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	<title>basta ! &#187; Wahlkampf</title>
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		<title>Nur noch zwei&#8230; nur noch zwei&#8230;</title>
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		<pubDate>Sun, 18 Jul 2010 16:26:39 +0000</pubDate>
		<dc:creator>um3000</dc:creator>
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		<description><![CDATA[„Götterdämmerung“, „Desaster“ und Wuppertal als „Synonym für (eine) Stadtbevölkerung (...), die sich eine Dauerverarschung nicht weiter bieten lässt.“ Das waren Beurteilungen, die nach dem Wahlkampfauftritt der CDU-Granden am Barmer Rathaus zum NRW-Wahlkampf von vielen angezweifelt wurden. Seit heute ist klar: Sie waren richtig. Wuppertal war der Anfang ihres Endes.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div class="pf-content"><p>„Götterdämmerung“, „Desaster“ und Wuppertal als „Synonym für (eine) Stadtbevölkerung (&#8230;), die sich eine Dauerverarschung nicht weiter bieten lässt.“ Das waren Beurteilungen, die nach dem Wahlkampfauftritt der CDU-Granden am Barmer Rathaus zum NRW-Wahlkampf von vielen angezweifelt wurden. Seit heute ist klar: Sie waren richtig. Wuppertal war der Anfang ihres Endes.</p>
<p>Sie haben sich das vielfache „Hau ab!“ jenes Abends im Mai wirklich zu Herzen genommen. Nur etwas mehr als zwei Monate später sind von den seinerzeit noch selbstherrlich Auftretenden, die sich merklich verärgert über die Wuppertaler Proteste zeigten – (<a title="Merkel im Tal der Proteste" href="http://basta-wuppertal.de/2010/05/merkel-im-tal-der-proteste/" target="_blank">siehe unseren damaligen Artikel dazu</a>) – nur noch die wenigsten aktive Politiker. Folgende CDU-Politiker hatten uns an diesem Tag die Gelegenheit gegeben, sie endlich einmal direkt und persönlich anzusprechen: Merkel, Koch, von Beust, Jung und Rüttgers.</p>
<p>Seit heute steht fest: Nach Koch und Rüttgers hat nun auch der dritte jener Riege in den Sack gehauen. Ole von Beust, der sichtlich unerfreut war, als er in Wuppertal mit den ihm aus seiner Heimatstadt nur allzu bekannten Forderungen nach einem „Recht auf Stadt“ konfrontiert wurde, und der deshalb gar nicht feingeistig, sondern agressiv und in pöbelndem Ton zu den Wuppertalern sprach, hat jetzt auch keinen Bock mehr. Das sinkende Schiff wird von seinen zweifelhaften Bewohnern verlassen. Man wird sie wohl in irgendeinem Konzernaufsichtsrat wiedersehen.</p>
<p>Jetzt fehlen also nur noch zwei. Also, Peter Jung &#8211; unser „<a title="Es nutzt was. Bericht aus dem Stadtrat." href="http://basta-wuppertal.de/2010/07/stadtrat_12_juli_2010/" target="_blank">umsichtiger Kapitän</a>“ auf der subalternen Brücke unseres Stadtschiffes, wann ist es soweit? Wenn nicht jetzt, wann dann?</p>
</div><div class="tweetthis" style="text-align:left;"><p> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://twitter.com/intent/tweet?text=basta+%21+Nur+noch+zwei%E2%80%A6+nur+noch+zwei%E2%80%A6+http%3A%2F%2Fis.gd%2FRhZbNj" title="Post to Twitter"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/de/twitter/tt-twitter-micro3.png" alt="Post to Twitter" /></a> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://delicious.com/post?url=http://basta-wuppertal.de/2010/07/nur-noch-zwei/&amp;title=Nur+noch+zwei%E2%80%A6+nur+noch+zwei%E2%80%A6" title="Post to Delicious"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/en/delicious/tt-delicious-micro3.png" alt="Post to Delicious" /></a> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://www.facebook.com/share.php?u=http://basta-wuppertal.de/2010/07/nur-noch-zwei/&amp;t=Nur+noch+zwei%E2%80%A6+nur+noch+zwei%E2%80%A6" title="Post to Facebook"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/en/facebook/tt-facebook-micro3.png" alt="Post to Facebook" /></a> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://stumbleupon.com/submit?url=http://basta-wuppertal.de/2010/07/nur-noch-zwei/&amp;title=Nur+noch+zwei%E2%80%A6+nur+noch+zwei%E2%80%A6" title="Post to StumbleUpon"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/en/su/tt-su-micro3.png" alt="Post to StumbleUpon" /></a></p></div>]]></content:encoded>
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		<title>Abgehauen. Abgeordnet. Abgestürzt.</title>
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		<pubDate>Sun, 09 May 2010 23:56:30 +0000</pubDate>
		<dc:creator>redaktion</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Rüttgers macht das, was ihm in Wuppertal am Mittwoch geraten wurde: Er haut ab. basta! hat mit Gunhild Böth eine aktive Unterstützerin im Landtag. CDU stürzt im Tal auf historisches SPD-Tief. SPD verliert ebenfalls. Wuppertal II eine der drei linken Hochburgen in NRW. Die Wahl in Wuppertal in Kürze.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div class="pf-content"><p>Rüttgers macht das, was ihm in Wuppertal am Mittwoch geraten wurde: Er haut ab. <em><strong>basta!</strong></em> hat mit Gunhild Böth eine aktive Unterstützerin im Landtag. CDU stürzt im Tal auf historisches SPD-Tief. SPD verliert ebenfalls. Wuppertal II eine der drei linken Hochburgen in NRW. Die Wahl in Wuppertal in Kürze.<br />
<span id="more-294"></span></p>
<p>Als der Ministerpräsident des Landes, Jürgen Rüttgers, am letzten Mittwoch zusammen mit Angela Merkel, Roland Koch, Peter Jung und Ole von Beust einen denkwürdigen Wahlkampfauftritt in Barmen absolvierte, <a title="Unser Bericht zum Merkel-Besuch" href="http://basta-wuppertal.de/2010/05/merkel-im-tal-der-proteste/" target="_blank">rieten ihm viele Wuppertaler laut und gut vernehmbar &#8220;abzuhauen&#8221;</a>. An dem Abend, an dem das Desaster der CDU schliesslich landesweit vollendet wurde, das sich während des reichlich misslungenen Spektakels auf dem Rathausvorplatz bereits angedeutet hatte, machte der Spitzenkandidat der Union genau das: Er haute einfach in den Sack. Kein Auftritt bei der TV-Runde, keine Interviews, keine Durchhalteparolen. Er hat verloren, seine Partei hat verloren. Vor der endgültigen Feststellung der Niederlage liegt noch Köln. Ausgerechnet. Ganz NRW ist ausgezählt, nur Köln fehlt auch noch weit nach Mitternacht. Am voraussichtlichen Patt der jeweils -mit Grüne-Koalition wird aber auch Köln wohl nichts ändern. Lernen sollte man, dass laute &#8220;Hau ab!&#8221;-Rufe offenbar nicht nutzlos sind. <em>[Update: Endergebnis in den Kommentaren]</em></p>
<p>Anderes steht jedoch inzwischen endgültig fest. Zum Beispiel, dass mit Gunhild Böth von der LINKEN eine ausgewiesene <em><strong>basta!</strong></em>-Aktivistin als Abgeordnete in das Düsseldorfer Landes-Parlament einziehen wird. Ihr Listenplatz reicht locker aus, um aus dem Stadtrat in den Landtag zu wechseln. Unser ehrlicher Glückwunsch dazu. Damit reicht unser &#8220;parlamentarischer Arm&#8221; also schon bis D-Dorf. Es geht voran. Hoffen wir, dass ihre neuen Aufgaben ihr die Zeit dazu lassen, sich auch weiter beí uns einzubringen, und dass sie ihre neuen Möglichkeiten sinnvoller für Wuppertal einsetzen wird, als so manche ihrer Kollegen aus den anderen Parteien vor ihr. Die hatten oft schneller vergessen, aus welcher Stadt sie nach D-dorf oder Berlin geschickt worden waren, als sie &#8220;Wuppertal&#8221; sagen konnten. Aber wir sind da zuversichtlich.</p>
<p>Fest steht ebenfalls, dass alle Befürchtungen, die Wuppertaler würden nix merken, unsinnig waren. Das Wahlergebnis der Stadt ist für beide grossen Parteien, die in Wuppertal gemeinsam regieren, niederschmetternd. Die CDU schafft es glatt, auf das Niveau abzustürzen, das vor wenigen Monaten reichte, der SPD zu bescheinigen, in alle Einzelteile zerlegt worden zu sein – das SPD-Ergebnis der Bundestagswahl 2009: 27,19%, das CDU-Ergebnis der aktuellen Landtagswahl: 28,13%. Dass das gleichzeitig das schlechteste Ergebnis der CDU aller Zeiten in Wuppertal sein müsste, liess sich zwar auf die Schnelle nicht belegen, es würde aber mächtig wundern, wäre es anders.</p>
<p><a href="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2010/05/zweitstimmen.jpg" rel="lightbox[294]" title="zweitstimmen"><img class="aligncenter size-medium wp-image-295" title="zweitstimmen" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2010/05/zweitstimmen-450x360.jpg" alt="" width="450" height="360" /></a></p>
<p>Das katastrophale CDU-Ergebnis zeigt vor allem auch eins: Die Kommunalwahl im letzten Jahr wurde von der CDU und Oberbürgermeister Peter Jung nur gewonnen, weil die Pläne zum Kaputtsparen der Stadt bis nach dem Wahltermin geheimgehalten wurden. Die Wiederwahl von Peter Jung Ende August 2009 basierte auf einer dreisten Wählertäuschung. Die 28,13% von heute sind auch dafür eine Quittung. Peter Jung sollte sich ein Vorbild an Jürgen Rüttgers nehmen. Die Wuppertaler sind jedoch klug genug, nun nicht in Scharen zur alten Tante SPD überzulaufen. Zwar konnte sich die SPD im Vergleich zur Bundestagswahl verbessern, im Vergleich zur letzten Landtagswahl 2005 – bei der das üble Sozi-Ergebnis immerhin dazu reichte, dass Gerhard Schröder und Franz Müntefering vor laufenden Kameras politisches Seppuku begingen – verlor die Wuppertaler SPD jedoch nochmals 2,75% der Stimmen. Eigentlich sehen Wahlsieger anders aus.</p>
<p>Gewinner des Wahltages in Wuppertal waren vielmehr die Grünen und die LINKE, die zum Teil <a title="Zu den Wuppertaler Detailergebnissen" href="http://www.wahlen.wuppertal.de/lw2010/05124000/index.htm" target="_blank">herausragende Ergebnisse</a> erzielen konnten. Die Grünen sind mittlerweile in Wuppertal halb so stark wie die örtliche CDU, und die LINKE erreicht nicht nur in einzelnen Wahlbezirken bis zu 20% der Stimmen, sie stellt darüberhinaus mit dem Wahlkreis Wuppertal II (Elberfeld, Nordstadt und Uellendahl) auch eine der drei Landeshochburgen. Nur in Duisburg III und Bielefeld I war die Partei noch erfolgreicher. Auf dem Ölberg und am Ostersbaum gaben jeweils zwischen 30 und 35% der Wähler ihre Stimmen den Grünen oder der LINKEN &#8211; und zusammen mit der SPD erreichen hier die Parteien jenseits der alten schwarz-gelben Koalition sogar zwischen 70 und 80%. Auch die immerhin 2.000 Wähler, die ungültige Stimmzettel abgaben, sind interessant. Zieht man den Mittelwert von Vollidioten ab, denen ein Stimmzettel tatsächlich zu kompliziert ist, bleibt noch immer eine veritable Zahl potentieller Anarchisten übrig, denen ein &#8220;enziges grosses Kreuz&#8221; gereicht hat.</p>
<p>P.S.: Köln ist jetzt tatsächlich auch ausgezählt. Vier der sieben Wahlkreise gingen an den SPD-Kandidaten. Die letzten Zahlen der ARD sehen jedoch jetzt wieder die CDU mit 0,1% vor den Sozialdemokraten. Verstehe das wer will.</p>
<p>P.P.S.: <em><strong>basta! </strong></em>wird sich auf seiner <a title="EInladung zur offenen Protestversammlung" href="http://basta-wuppertal.de/2010/05/4-offene-basta-versammlung-am-dienstag/" target="_blank">vierten offenen Protestversammlung</a> gegen das Totsparen und für das Recht auf Stadt am Dienstag um 18 Uhr im Café Stil-Bruch mit dem Ergebnis der NRW-Wahl und seiner möglichen Bedeutung für die Stadt und unsere weitere Arbeit befassen. Hierzu sind alle eingeladen. (Café Stilbruch, Marienstr. 58)</p>
</div><div class="tweetthis" style="text-align:left;"><p> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://twitter.com/intent/tweet?text=basta+%21+Abgehauen.+Abgeordnet.+Abgest%C3%BCrzt.+http%3A%2F%2Fis.gd%2FaCXHUT" title="Post to Twitter"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/de/twitter/tt-twitter-micro3.png" alt="Post to Twitter" /></a> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://delicious.com/post?url=http://basta-wuppertal.de/2010/05/abgehauen-abgeordnet-abgesturzt/&amp;title=Abgehauen.+Abgeordnet.+Abgest%C3%BCrzt." title="Post to Delicious"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/en/delicious/tt-delicious-micro3.png" alt="Post to Delicious" /></a> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://www.facebook.com/share.php?u=http://basta-wuppertal.de/2010/05/abgehauen-abgeordnet-abgesturzt/&amp;t=Abgehauen.+Abgeordnet.+Abgest%C3%BCrzt." title="Post to Facebook"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/en/facebook/tt-facebook-micro3.png" alt="Post to Facebook" /></a> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://stumbleupon.com/submit?url=http://basta-wuppertal.de/2010/05/abgehauen-abgeordnet-abgesturzt/&amp;title=Abgehauen.+Abgeordnet.+Abgest%C3%BCrzt." title="Post to StumbleUpon"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/en/su/tt-su-micro3.png" alt="Post to StumbleUpon" /></a></p></div>]]></content:encoded>
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		<title>Merkel im Tal der Proteste</title>
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		<pubDate>Fri, 07 May 2010 10:20:22 +0000</pubDate>
		<dc:creator>um3000</dc:creator>
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		<description><![CDATA[basta! besuchte am Mittwochabend den Auftritt von Angela Merkel, Jürgen Rüttgers und Peter Jung. Der Abend endete im Desaster für die CDU. Bundesweite Medien sehen eine "Götterdämmerung", basta! sieht optimistisch voraus.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div class="pf-content"><p>Nach dem für <em><strong>basta!</strong></em> erfolgreich verlaufenenen <a title="Unser Bericht zum basta!-Aktionstag" href="http://basta-wuppertal.de/2010/05/erfolgreicher-aktionstag-am-1-mai/" target="_blank">Aktionstag am 1.Mai</a> besuchte das offene Aktionsbündnis vorgestern den Wahlkampfauftritt einer ganzen Garde von CDU-Leithammeln auf dem Rathausvorplatz in Barmen. Der als &#8220;Auftakt des 100-Stunden Endspurts&#8221; angekündigte Wahl-Zinnober für geladene Gäste liess sich ruhig an. Die einbestellten Parteianhänger – für die ein Käfig aufgebaut war, in den sie sich bereitwillig hineinsetzen liessen – trudelten nur nach und nach ein. Von Protesten war noch nichts zu sehen, als <em><strong>basta!</strong></em> am vereinbarten Treffpunkt eintraf. Es war zunächst so ruhig, dass selbst ein ständig telefonierender Peter Hintze, der offenbar &#8220;his master&#8217;s voice&#8221; empfing, als provinzielle Attraktion durchgehen konnte.<br />
<span id="more-240"></span></p>
<p>Zu diesem Zeitpunkt war noch nicht absehbar, dass dieser Mittwoch zum bundesweit beachteten Desaster für die Kanzlerin, für Jürgen Rüttgers und auch für Peter Jung werden würde. Wer genau hinschaute, konnte jedoch bereits früh erkennen, dass Bewacher und Beschützer des &#8220;Events&#8221; eine hohe Grundnervosität an den Tag legten, die sich dann später in einem überzogenen Einsatz entladen würde.</p>
<p>Als gegen 18.30 Uhr das Vorprogamm begann – das in Art, Gestus und Ansprache an die übelsten Auswüchse deutscher TV-Unterhaltung erinnerte – war der Käfig der Claqueure dann doch gefüllt, und auch drumherum hatten sich fast unbemerkt immer mehr Wuppertaler eingefunden, die nicht eingeladen worden waren und in ihrer Mehrzahl wohl auch nicht eingeladen werden wollten. Wieviele darunter waren, die nicht vorhatten, in Ehrfurcht vor &#8220;der Kanzlerin&#8221; zu erstarren, war im Verlauf der folgenden Wahlkampfreden besser zu hören als zu sehen. Mehr als die von der &#8220;Westdeutschen Zeitung&#8221; genannten einhundert Menschen waren es aber in jedem Fall.</p>
<p>Ihre ununterbrochene Rufe, Pfiffe und Parolen brachten jeden der angereisten CDU-Fürsten mindestens einmal aus der Fassung. Ob sich Ole von Beust – eigentlich wohl als &#8220;Feingeist&#8221; gebucht – durch laute &#8220;Recht auf Stadt&#8221;-Rufe an seine Heimatstadt Hamburg erinnert fühlte, oder ob Roland Koch seine Rede sofort mit einer typischen Beschimpfung der Demonstranten begann, alle leisteten sich lautsprecherverstärkte Ausfälle gegen die Zaungäste ausserhalb des CDU-Käfigs. Speziell der von lauten &#8220;Auf Wiedersehen&#8221; Rufen empfangene Jürgen Rüttgers, dessen erneute Kandidatur als Ministerpräsident des Landes der Anlass für den Auftrieb konservativer Politiker war, konnte seine sonst so oft zur Schau gestellte Gelassenheit nicht bewahren – im lauten Pfeifkonzert sah er seine Felle die nahe Wupper hinuntertreiben. Auch er blieb vom eindrucksvollen Protest vieler Wuppertaler an diesem Abend nicht unberührt.</p>
<p>Dafür war die Bandbreite derer, die zum Johannes-Rau-Platz gekommen waren, um ihren Protest zu artikulieren, auch zu gross. Neben und mit <em><strong>basta!</strong></em> machten sich Jusos, junge Grüne, Studenten und Schüler, Greenpeace und auch viele Einzelpersonen Luft. Erstmals kam es auch zu gemeinsamen Protesten von <em><strong>basta!</strong></em> und &#8220;Wuppertal wehrt sich&#8221;.</p>
<p>Der Auftritt von Oberbürgermeister Peter Jung, der sich lange als &#8220;Robin Hood&#8221; der Stadt aufgeführt hat, und bislang sogar häufig gemeinsam mit &#8220;Wuppertal wehrt sich&#8221; aufgetreten war, machte am Mittwoch auch dem Letzten klar, dass er nicht der richtige Bundesgenosse im Kampf um ein lebenswertes Wuppertal sein kann. Zwischen all jenen aus seiner Partei um Stimmen für die Fortsetzung derselben Politik zu werben, die er noch vor Kurzem für die geplante Sparorgie der Stadt verantwortlich machte, erzeugte einen derartig blöden Eindruck, dass sich das mittlerweile eigentlich auch der gutmütigste Wuppertaler nicht mehr bieten lassen kann.</p>
<p>Als gegen halb acht schliesslich Angela Merkel ans Mikro trat, war die Schlacht um den Eindruck, den diese Veranstaltung erzeugen würde, durch die Protestierenden im Prinzip schon gewonnen. Der vorgesehene Star des Abends wusste schon zu Beginn ihrer mit reinen Worthülsen bestrittenen Rede – die auf ein schlichtes &#8220;weiter so&#8221; hinauslief – dass sie das Ruder nicht mehr würde herumreissen können. Entsprechend dünnhäutig und unsouverän wirkte sie auch. Uncoole persönliche Beleidigungen der Wuppertaler, &#8220;die anscheinend nichts zu tun haben&#8221; und nur deshalb zu ihrer Veranstaltung gekommen seien um zu stören, und offenbar bewusst missverstandene Solidaritätsbekundungen mit dem protestierenden giechischen Volk, wechselten sich ab mit der Zuordnung aller Protestierenden wahlweise zur SPD, zur LINKEN oder, ganz allgemein, zu den &#8220;Chaoten&#8221;.</p>
<p>Geflissentlich übersah sie dabei, dass durchaus nicht alle derer, die vorgestern keine Lust hatten, sich ihre Beruhigungsblasen anzuhören, gleichzeitig Befürworter einer scheinbaren Alternative &#8220;Rot-Grün&#8221; waren. Dass &#8220;Rot-Grün&#8221; für die katastrophale soziale Situation in Deutschland und für die schlechte Lage der Kommunen mindestens ebenso verantwortlich ist, wie die aktuelle Bundes- oder Landesregierung, haben viele nicht vergessen – aller vorgestern gezeigten Protestpartnerschaft zum Trotz. Wie um daran zu erinnern, musste dann auch einer der SPD-Kandidaten Wuppertals, Andreas Bialas, schleunigst und unnötig seine Distanzierung von den Protesten kundtun. Andreas Bialas sei dafür gedankt, dass er auf diese Art nochmal daran erinnerte, wo sich die Wuppertaler SPD im Zweifel verortet – nämlich an der Seite der Regierenden und nicht inmitten der protestierendern Wuppertaler. In den Auseinandersetzungen um die Zukunft Wuppertals wird es ebenso sein, auch wenn die Sozialdemokraten es vor der NRW-Wahl noch bestreiten mögen.</p>
<p>Die Dünnhäutigkeit der auftretenden CDU-Fürsten und ihrer Chefin und die zum Teil ausführliche Berichterstattung in den bundesweiten Medien über die Proteste in Wuppertal waren ein grosser Erfolg für alle, die sich überwinden konnten, zur CDU-Veranstaltung zu gehen. Einzelne Medien werten die Abfuhr für Merkel sogar als Teil einer wahrnehmbaren Götterdämmerung. (Einige Links gibt es weiter unten)</p>
<p>Das in diesen Medien vermittelte Bild, dass sich die Menschen dieser Stadt zu wehren beginnen – gegen die Demontage ihrer kulturellen und sozialen Substanz, gegen die immer weiter erhöhten Belastungen für Unterkunftskosten von &#8220;Hartzern&#8221;, gegen den Ausverkauf der letzten Ressourcen und gegen das Begleichen von immer neuen Rechnungen, die Banken und Konzerne auf den Tisch legen – könnte ein Wendepunkt für die Stimmung in der Stadt und in der Wahrnehmung Wuppertals im Rest des Landes sein. Allerdings nicht im Sinne der Schönredner, die dem Imageverlust der Stadt mittlerweile wieder künstliche Bilder einer zukunftsfähigen Stadt entgegensetzen wollen. Wuppertal könnte zum Synonym für Stadtbevölkerung werden, die sich eine Dauerverarschung nicht weiter bieten lässt. Einzelne Leser-Kommentatoren der Online-Artikel haben sich bereits für die Proteste &#8220;bei Wuppertal&#8221; bedankt.</p>
<p>Der Eindruck jedenfalls, dass sich das weitere Schicksal der Regierung und des gesamten Systems der Banken und Spekulanten in den Städten und Gemeinden – vor der Haustüre der Leute also – entscheiden werden, hat sich gestern verfestigt. So betrachtet, ist es fast schade, dass es mit solchen Auftritten am Sonntag zunächst ein Ende hat. Es macht nämlich verdammt viel Spass, seinen Zorn mal nicht in sich hineinzufressen.</p>
<p>Und noch einen Nebeneffekt des Mittwochabend gilt es herauszustellen: Endlich fand mal wieder ein lokales Ereignis eine bundesweite Medienbühne. Das erlaubt dann mal den direkten Vergleich zwischen der Berichterstattung des Zeitungsmonopolisten WZ und der journalistischen Presse. Er zeigt, dass alle Behauptungen, die WZ berichte selektiv, voreingenommen und nicht der Wahrheit entsprechend, zutreffend sind. Selten liess sich das so deutlich ablesen, wie bei der Gegenüberstellung der Artikel von <a title="SPON: Merkel fürchtet Denkzettel-Wahl" href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,693262,00.html" target="_blank">SPIEGEL-online</a> oder auch <a title="die ZEIT: Pfeifkonzert für Merkel und Rüttgers" href="http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-05/cdu-merkel-wahlkampf-ruettgers-wuppertal?commentstart=49#comments" target="_blank">ZEIT-online</a> – beides, wohlgemerkt, Leitmedien der &#8220;bürgerlichen Mitte&#8221; – und dem Besinnungsaufsatz von <a title="Zum Artikel der WZ" href="http://www.wz-newsline.de/?redid=824367" target="_blank">Andreas Lukesch</a>.</p>
<p>Abschliessend noch einige Worte zum in der Nacht medienhysterisch in den Mittelpunkt gerückten Einsatz der hypernervösen Staatsmacht: Wie schon am letzten Samstag war auch vorgestern kein ausschliesslich positives Fazit des Tages möglich, weil wohl erneut ein überzogenes Vorgehen der Polizei zu beklagen war. Bei aller Undurchsichtigkeit der verschiedenen Meldungen: Es steht fest, dass niemand ein potentieller Attentäter war.</p>
<p>Wenn es aufgrund einer scheinbar panischen Information wirklich einen SEK-Überfall auf Privatwohnungen am Werth gegeben hat – Wohnungen, die durch ein, im direkten Umfeld hängendes Protestbanner deutlich zu sehen gewesen sind, was sie einer &#8220;geheimen Attentatsvorbereitung&#8221; doch eher unverdächtig macht – dann ist das eine absolut unangemessene Reaktion, die nicht nur zeigt, wie unverhältnismässig auf vermeintliche Bedrohungen reagiert wird, sondern auch, wie gross die Angst sein muss, dass es mit der Ruhe für die Gutsituierten, die Wohlhabenden und ihre Regierenden tatsächlich vorbei sein könnte. Für die Betroffenen, die nachgewiesenermassen nichts angestellt hatten, war der Einsatz mit grosser Sicherheit eine äusserst negative Erfahrung.</p>
<p>Von einer Entschuldigung an ihre Adresse hat man bislang jedoch nichts gelesen. So drängt sich der Eindruck auf, dass der gesamte Verlauf der grossen CDU- &#8220;Auftaktveranstaltung für den Wahlkampfendspurt&#8221; die Organisatoren und ihre Bewacher so entnervt und überrascht hat, dass da einfach einige am Rad gedreht haben, und nebenbei die Gelegenheit genutzt wurde, die Schlagzeilen des nächsten Morgen mit etwas anderem zu füllen, als mit der Wuppertaler Abfuhr für die Kanzlerin.</p>
<p><a href="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2010/05/koch.jpg" rel="lightbox[240]" title="koch"><img class="aligncenter size-medium wp-image-239" title="koch" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2010/05/koch-450x342.jpg" alt="" width="450" height="342" /></a></p>
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		<title>Gysi in Wuppertal</title>
		<link>http://basta-wuppertal.de/2010/04/gysi-in-wuppertal/</link>
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		<pubDate>Wed, 28 Apr 2010 20:37:42 +0000</pubDate>
		<dc:creator>um3000</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Gregor Gysi war da. Gunhild Böth war da. Susanne Herhaus und Bernhard Sander waren da. <b>basta!</b> war auch da. Und es waren 1.450 mehr Wuppertaler da, als zwei Wochen zuvor bei Claudia Roth.<br /><br />Ein Bericht vom Wahlkampfauftritt Gregor Gysis in Wuppertal-Elberfeld.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div class="pf-content"><p>Gysi war da. Gunhild Böth war da. Susanne Herhaus und Bernhard Sander waren da. basta! war auch da. Und es waren 1.450 mehr Wuppertaler da, als zwei Wochen zuvor bei Claudia Roth. Wer wohl nicht da war, war die Westdeutsche Zeitung. Kamen schon in der Vorberichterstattung lediglich der am gleichen Tag in der Stadt weilende SPD-Popbeauftragte Gunter Gabriel (&#8220;Hey Boss, ich brauch&#8217; mehr Geld!&#8221;) und einige FDPler vor, die sich im Rex treffen wollten, doch nichtmal diese Kleinkunstbühne vollbekamen, so glänzte auch der Minaturbericht des lokalen Zeitungsmonopolisten am Tag danach mit ganzen 38 Worten zum Wahlkampfauftritt Gregor Gysis, von denen drei schon auf den Namen des Platzes entfielen, auf dem er sprach, zwei auf das Alter des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden und weitere fünf auf die NRW-Wahl als Anlass des Ganzen. Um bloss nicht auf die Inhalte der einstündigen Rede, die &#8220;viel Applaus&#8221; erhielt – soviel, immerhin, traute sich die WZ zu schreiben – eingehen zu müssen, wurde dann noch schnell ein Foto des Redners über den Artikel gesetzt, um den Platz möglichst sinnfrei zu füllen.<br />
<span id="more-48"></span></p>
<p>Und wieder musste auch dieser nichtsnutzige, kleine alibijournalistische Artikel mit ganz viel Zeitungs-Voodoo bekämpft werden, wie schon vor einem dreiviertel Jahr, nach der Rede Oskar Lafontaines. Wurde der Lafontaine-Beschimpfung in der Westdeutschen Zeitung seinerzeit ein halbseitiges Interview mit Wuppertals unerträglichstem Berlin-Abgeordneten, Peter Hintze (CDU) entgegengesetzt, fiel der Blick des Lesers diesmal auf einen langen Bericht über den ehemaligen Countrysänger und heutigen SPD-Vorsitzenden Gabriel. Dieser hatte sich die Erfahrungen seines Vorgängers Müntefering mit dem rauhen Charme der Wuppertaler zueigen gemacht, und lieber auf den Kontakt zur Volksseele verzichtet. Die Schmach, bei einem gleichzeitigen öffentlichen Auftritt mit hoher Wahrscheinlichkeit weniger Zuhörer zu haben als Gysi, wollten sich die Sozialdemokraten offenbar nicht zumuten. Gabriels und ihre Hits liegen eben schon etwas länger zurück. Also schwadronierte dieser lieber mit einigen von Hand verlesenen Vertretern der Wohlfahrstverbände und Andreas Lukesch von der WZ bei einer Fahrt mit der Schwebebahn über die Tatsache, dass Politik &#8220;einfach&#8221; sei und machte einige unverbindliche Aussagen zur Bewältigung der kommunalen Krisen. Ausser einem, von der WZ überlieferten &#8220;Das kollabiert gerade&#8221;, hatte der SPD-Vorsitzende konkret aber offenkundig nichts zur Situation Wuppertals beizutragen.</p>
<p>Was der Fraktionsvorsitzende der LINKEN zeitgleich auf dem Willy-Brandt-Platz zu sagen hatte, erfuhren die Leser der &#8220;überparteilichen und unabhängigen&#8221; Tageszeitung Wuppertals nicht. Weder die von heftigen Beifallskundgebungen unterbrochenen Ausführungen zu Afghanistan, noch die ebenso laut beklatschten Forderungen nach einer Steuerreform, die das Geld da wieder abholt, wo es in den letzten Jahren hingeschleppt wurde, um damit die lange Liste der sozialpolitischen Forderungen der LINKEN erfüllen zu können, fanden Erwähnung. Dabei hätte man aus lokaler Perspektive auch durchaus kritisch über Gysis Auftritt berichten können.</p>
<p>Aus basta!-Sicht beispielsweise war bedauerlich, dass das aufgehängte Transparent mit dem Motto zum 1.Mai &#8220;Die Stadt gehört uns!&#8221; der einzige direkte Beitrag zur akuten Krise der Stadt geblieben ist. Bei allem Verständnis für festgelegte Wahlkampfvorträge und Drehbücher – die LINKE und ihr Franktionschef haben am Dienstag nicht nur eine besonders gute Gelegenheit liegenlassen, mit der Haushaltskrise der Stadt bei den Leuten zu punkten. Auch basta! hätte sich über eine stärkere Position im aktuellen Konflikt zum Haushaltssicherungskozept gefreut. Immerhin sind Gysis Parteigenossen im Tal die einzigen Parlamentarier, die das von OB und Kämmerer vorgelegte Spardiktat von Anfang an rundweg abgelehnt haben. Doch um das in die  täglich wohl mehrfach gehaltene Rede einzubauen, hätte es wohl doch eines ausführlicheren Briefings des Bundespolitikers bedurft – von Berlin aus betrachtet, ist Wuppertal eben weit weg, und seine Probleme scheinen wohl eher marginal. Berlin hat schliesslich selbst genug.</p>
<p>Wenn es einen weiteren Beweises dafür bedurft hätte, dass es richtig ist, die Dinge hier in der Stadt selbst in die Hand zu nehmen – die Wahlkampfauftritte hätten ihn geliefert. Das, was Gysi vorgetragen hat, war sicherlich das Aufzeigen eines möglichen Weges aus der kommunalen Pleite, es ist jedoch nicht anzunehmen, dass dieser allzu schnell gegangen werden wird. Für die konkret anstehenden Auseinandersetzung in der Stadt waren seine Ausführungen sicher keine echte Hilfe. Und über den Verwalter der sozialdemokratischen Trümmer braucht man eigentlich gar nichts mehr zu sagen. Er sollte lieber wieder zur Gitarre greifen, und &#8220;Es steht ein Haus im Kosovo&#8221; als Soldatenaufmunterung vortragen. Das war wenigstens ehrlich gemeint.</p>
<p>Bleibt als Fazit zu hoffen, dass basta! auf diesen Seiten in Zukunft eine echte Wuppertaler Gegenöffentlichkeit zu jener Tageszeitung schaffen kann, die demokratische Spielregeln so eklatant verletzt. Dann könnte man auf die am Dienstag durch einen einsamen Rufer gestellte Forderung &#8220;Enteignet Giradet!&#8221; gegebenenfalls auch verzichten. Vielleicht.</p>
<p><a href="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2010/04/gysi_3.jpg" rel="lightbox[48]" title="basta! bei gysi"><img class="aligncenter size-medium wp-image-56" title="basta! bei gysi" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2010/04/gysi_3-450x341.jpg" alt="gysi_3" width="450" height="341" /></a></p>
</div><div class="tweetthis" style="text-align:left;"><p> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://twitter.com/intent/tweet?text=basta+%21+Gysi+in+Wuppertal+http%3A%2F%2Fis.gd%2F6nkajM" title="Post to Twitter"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/de/twitter/tt-twitter-micro3.png" alt="Post to Twitter" /></a> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://delicious.com/post?url=http://basta-wuppertal.de/2010/04/gysi-in-wuppertal/&amp;title=Gysi+in+Wuppertal" title="Post to Delicious"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/en/delicious/tt-delicious-micro3.png" alt="Post to Delicious" /></a> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://www.facebook.com/share.php?u=http://basta-wuppertal.de/2010/04/gysi-in-wuppertal/&amp;t=Gysi+in+Wuppertal" title="Post to Facebook"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/en/facebook/tt-facebook-micro3.png" alt="Post to Facebook" /></a> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://stumbleupon.com/submit?url=http://basta-wuppertal.de/2010/04/gysi-in-wuppertal/&amp;title=Gysi+in+Wuppertal" title="Post to StumbleUpon"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/en/su/tt-su-micro3.png" alt="Post to StumbleUpon" /></a></p></div>]]></content:encoded>
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