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	<title>basta ! &#187; WZ</title>
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	<description>offenes aktionsbündnis wuppertal</description>
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		<title>Unterm Strich ein Erfolg</title>
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		<pubDate>Thu, 03 May 2012 16:32:13 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Oscar</dc:creator>
				<category><![CDATA[Dokumentiert]]></category>
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		<description><![CDATA[Ein Bericht von <a href="http://classwarnow.blogsport.de" title="Class War is Now!" target="blank">classwarnow.blogsport.de</a>, dem außer Bildern nur wenig hinzuzufügen ist.
<br /><br />
<i>Das Fazit zum Wuppertaler Wochenende zum 1.Mai 2012 fällt gemischt aus. Die Repolitisierung der Aktionen und Demonstrationen kontrastiert mit einer Entpolitisierung des Drumrum. Die lokalen Medien sind – ebenso wie die bundesweiten Leitmedien – ausschließlich auf «Action» fixiert und ignorieren die politischen Aussagen der Demonstrationen vollständig. Der Aufgabe, die politischen Inhalte demnach aus den Mai-Demonstrationen heraus nach außen zu vermitteln, waren wir noch nicht wirklich gewachsen. Dennoch macht die Zahl der Teilnehmenden und das Engagement Vieler bei der Mobilisierung und Organisation der dicht aufeinanderfolgenden Ereignisse Mut für die nächsten Tage und Wochen, in denen die Fokussierung weiterhin auf der Mobilisierung zu den «Blockupy»-Protesten vom 16. bis 19.Mai in Frankfurt liegt. Unter dem Strich dürfen sowohl die Vorabend-Nachttanzdemo, als auch die wieder einmal unangemeldete Autonome 1.Mai-Demonstration als Erfolg gewertet werden. Die Beteiligung an der Demonstration der Gewerkschaften am Mittag des 1.Mai erwies sich hingegen als ziemlicher Flop.</i>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div class="pf-content"><p><em>Das Fazit zum Wuppertaler Wochenende zum 1.Mai 2012 fällt gemischt aus. Die Repolitisierung der Aktionen und Demonstrationen kontrastiert mit einer Entpolitisierung des Drumrum. Die lokalen Medien sind – ebenso wie die bundesweiten Leitmedien – ausschließlich auf «Action» fixiert und ignorieren die politischen Aussagen der Demonstrationen vollständig. Der Aufgabe, die politischen Inhalte demnach aus den Mai-Demonstrationen heraus nach außen zu vermitteln, waren wir noch nicht wirklich gewachsen. Dennoch macht die Zahl der Teilnehmenden und das Engagement Vieler bei der Mobilisierung und Organisation der dicht aufeinanderfolgenden Ereignisse Mut für die nächsten Tage und Wochen, in denen die Fokussierung weiterhin auf der Mobilisierung zu den «Blockupy»-Protesten vom 16. bis 19.Mai in Frankfurt liegt. Unter dem Strich dürfen sowohl die Vorabend-Nachttanzdemo, als auch die wieder einmal unangemeldete Autonome 1.Mai-Demonstration als Erfolg gewertet werden. Die Beteiligung an der Demonstration der Gewerkschaften am Mittag des 1.Mai erwies sich hingegen als ziemlicher Flop.</em></p>
<p>Die Wuppertaler Presse ignoriert die politischen Anliegen und Aussagen der linken Demonstrationen im Umfeld des 1.Mai gewohnheitsmäßig, ebenso wie die bundesweiten Medien. Dies geschieht, obwohl sie aus der Vergangenheit hätte lernen können: immerhin thematisierte die linksradikale Szene 2010 bereits die kommunale Finanzkrise, als im Tal noch niemand wirklich davon wissen wollte, und schließlich wurde durch die radikale Linke und die Antifa bereits auf das wachsende Problem mit Nazi-Gewalt in der Stadt hingewiesen, als Stadt und Lokalpresse die Existenz einer Wuppertaler Nazi-Szene in völliger Blindheit noch schlicht leugneten. Doch Lernen setzt auch den Willen dazu voraus. Bezeichnend, dass der bei der Vorabend-Demo anwesende Journalist der WDR-Lokalzeit anscheinend enttäuscht von ausbleibenden Auseinandersetzungen gegen 23:00 Uhr abschob, und die Vorabend-Demo dann im Lokalfernsehen auch gar nicht erst stattfand.</p>
<div class="mceTemp mceIEcenter">
<dl class="wp-caption aligncenter" style="width: 480px;">
<dt class="wp-caption-dt"><a href="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2012/05/natade_bankster.jpg" rel="lightbox[2834]" title="natade_bankster"><img class="size-medium wp-image-2835" title="natade_bankster" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2012/05/natade_bankster-470x235.jpg" alt="" width="470" height="235" /></a></dt>
</dl>
<address class="wp-caption-dd">Zu wenig &#8220;Action&#8221; für die Medien: Die Vorabend-Demo</address>
</div>
<p>Überraschend ist es natürlich nicht, dass auch 2012 keine politischen Inhalte wiedergegeben wurden. Die unter dem Motto «Kapitalismus wegbassen!» stattfindende Vorabend-Nachttanzdemo am 30.04. und die Autonome 1.Mai-Demonstrationen «für eine soziale Revolution» standen in diesem Jahr analog zu den Demonstrationen in Berlin und anderswo ganz im Zeichen einer Thematisierung des durch die herrschende Klasse immer intensiver geführten Krieges gegen die Bevölkerungen des Trikont und Südeuropas. Unsere Aufgabe wäre es demnach gewesen, diese Inhalte aus den Aktionen und Demonstrationen heraus vernehmlich nach außen zu tragen.</p>
<p>Das ist leider nur unvollständig gelungen. Ein Hauptprobleme ist dabei sicher, dass die Vorabend-Nachttanzdemo einen ambivalenten Rahmen bildet. Einerseits aufgrund der öffentlichkeitswirksameren Route für eine politische Vermittlung bestens geeignet, türmen sich durch das partygerechte Demo-Konzept andere Schwierigkeiten auf. Die gehaltenen Reden – es gab Redebeiträge am «Alpenmax» und vor dem «Pavillon» zur Duldung stadtbekannter NazischlägerInnen in einzelnen Clubs der Stadt und wiederkehrende Mobilisierungen zu «Blockupy» in Frankfurt – versandeten regelmäßig etwas in der tanzwütigen Crowd, sodass die sinnvollerweise diesmal gebildete Demospitze mit einem «Smash Capitalism»-Fronttransparent die politische Vermittlung beinahe alleine schultern musste. Dafür jedoch war sie nicht groß genug und auch nicht optimal zusammengestellt.</p>
<div class="mceTemp mceIEcenter">
<dl class="wp-caption aligncenter" style="width: 480px;">
<dt class="wp-caption-dt"><a href="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2012/05/natade_kasino.jpg" rel="lightbox[2834]" title="natade_kasino"><img class="size-medium wp-image-2836" title="natade_kasino" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2012/05/natade_kasino-470x235.jpg" alt="" width="470" height="235" /></a></dt>
</dl>
<address class="wp-caption-dd">Smash Capitalism! Fight Racism! Fronttransparent der Demo</address>
</div>
<p>Ein weiteres, wiederkehrendes Problem der zum zweiten Mal durchgeführten Vorabend-Demo ist die Route selber. Wurde im Vorjahr die «B7» als furchtbar empfunden, so zog sich in diesem Jahr der Weg über den Hofkamp zum Schauspielhaus teilweise arg in die Länge, sodass von den zwischenzeitlich bis zu 350 Teilnehmenden in der Elberfelder Innenstadt etliche auf der Strecke geblieben waren, als die Demo endlich gegen 23:00 Uhr bei der zweiten Zwischenkundgebung angekommen war. Der Weg vom Schauspielhaus zurück war dann wieder angenehm und gut gelaunt, wozu die diesmal insgesamt defensive Vorgehensweise der Polizei beitrug. Mit einem schönen Feuerwerk am «Autonomen Zentrum» empfangen, löste sich die «basta!»-Vorabend-Nachttanzdemo gegen 00:30 Uhr schließlich an der Markomannenstraße auf.</p>
<p>Die Vorabend-Nachttanzdemo bietet enormes Potential, was sich nicht nur an der deutlich gestiegenen Zahl der Teilnehmenden ablesen lässt. Mehr als bisher sollte in Zukunft jedoch darauf geachtet werden, die Chance zur Vermittlung politischer Inhalte besser zu nutzen.</p>
<div class="mceTemp mceIEcenter">
<dl class="wp-caption aligncenter" style="width: 480px;">
<dt class="wp-caption-dt"><a href="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2012/05/hund.jpg" rel="lightbox[2834]" title="hund"><img class="size-medium wp-image-2837" title="hund" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2012/05/hund-470x235.jpg" alt="" width="470" height="235" /></a></dt>
</dl>
<address class="wp-caption-dd">Veritable Unterkonsumtionskrise. Bei der Nachttanzdemo.</address>
</div>
<p>Dies gilt umso mehr, da die Vorabend-Demo einen demobilisierenden Einfluss auf alle Versuche hat, am Folgetag politische Inhalte bei der Mai-Demonstration der Gewerkschaften zu setzen. Die Beteiligung eines «antikapitalistischen Blocks» fiel fast vollständig aus. Zwar stellte sich eine kleine Gruppe den teilnehmenden GewerkschafterInnen (geschätzte TeilnehmerInnenzahl: etwa 750 Menschen) an der Kluse zur Begrüßung mit einem klassenkämpferischen Transparent kurzzeitig in den Weg, und griff so das Murren der mit ihrer Führung unzufriedenen Basis der Gewerkschaften auf, doch fand sich im Anschluss keine wahrnehmbare, geschlossene Gruppe im Demonstrationszzug. Die Parolen an der Demo-Spitze zur deutschen «Sozialpartnerschaft», die mitverantwortlich für die Demontage der Lebensbedingungen in Europs Süden ist, (&#8230;das Frontbanner forderte beispielsweise «faire Leiharbeit»&#8230;), blieben so fast unwidersprochen. Der Eindruck von der DGB-Demo war deshalb wieder ein äusserst langweiliger, was auch nicht dazu beitragen wird, in den nächsten Jahren eine stärkere Präsenz antikapitalistischer Gruppen zu fördern. Bleibt es im nächsten Jahr bei einer Vorabend-Nachttanzdemo, wogegen grundsätzlich nichts spricht, sollte überlegt werden, sich die Frustration am nächsten Mittag lieber ganz zu ersparen.</p>
<p>Dass auch das anschließende, «entschlossen solidarische» Bratwurstessen der Gewerkschaften samt frohsinigem Bürgermeister Jung (CDU) auf dem Laurentiusplatz mangels «revolutionärer Massen» weitgehend unpolitisch und ungestört blieb, rundete das ernüchternde Bild vom «Flop» schließlich ab.</p>
<div class="mceTemp mceIEcenter">
<dl class="wp-caption aligncenter" style="width: 480px;">
<dt class="wp-caption-dt"><a href="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2012/05/hochstr_2.jpg" rel="lightbox[2834]" title="hochstr_2"><img class="size-medium wp-image-2838" title="hochstr_2" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2012/05/hochstr_2-470x235.jpg" alt="" width="470" height="235" /></a></dt>
</dl>
<address class="wp-caption-dd">Auf der Hochstraße in Elberfeld</address>
</div>
<p>Wenig später am «Autonomen Zentrum» an der Gathe angekommen, sah alles zunächst nach einer weiteren Enttäuschung aus, sammelten sich dort zunächst nur ähnlich wenige TeilnehmerInnen wie im letzten Jahr, als der 1.Mai auf einen Sonntag fiel. Doch scheinbar hatten viele aus den Platzverweisen und Personenkontrollen von 2011 gelernt – im Laufe der Demonstration wuchs der Zug beständig an. Auf der Hochstraße wurde eine Teilnehmendenzahl von 400 geschätzt. Leider war die Einsatzleitung der Wuppertaler Polizei  – Polizeipräsidentin Radermacher begleitete die Demonstration – nach den Ausbruchversuchen des letzten Jahres zu einer engeren Begleitung der Demospitze zurückgekehrt. Teilweise erinnerte der Einsatz an einen «offenen Wanderkessel», so dicht waren die Reihen der Uniformierten an der Spitze, seitlich und hinter der Demo gestaffelt. («Ich dachte erst, dass die Polizei demonstriert», so eine Anwohnerin.) Daher blieben die allseits beliebten Richtungsänderungen im Straßengewirr der Norstadt in diesem Jahr aus, und leider war deshalb auch eine intensivere inhaltliche Ansprache der AnwohnerInnen schlicht nicht möglich. Trotz gerufener Parolen wie «Hand in Hand mit Griechenland – Widerstand zum Flächenbrand!», hatten viele keine Ahnung «wofür oder wogegen» demonstriert wurde. So erreichte die 2012er Ausgabe der traditionell unangemeldeten Wuppertaler autonomen 1.Mai-Demo diesmal schon nach nur zwei Stunden den Zielort auf dem Schusterplatz, wo das auch bei den AnwohnerInnen beliebte autonome Schusterplatzfest den Tag abrundete. Neben Getränken, Musik und Volxküche gab es auch auf dem Schusterplatz noch einmal Beiträge, die zu Folgeterminen mobilisieren sollten: zu den «Blockupy»-Aktionstagen in Frankfurt, zum «NoBorder-Camp» in Düsseldorf und Köln im Juli, sowie zum «Antifa-Camp» in Dortmund im Spätsommer.</p>
<div class="mceTemp mceIEcenter">
<dl class="wp-caption aligncenter" style="width: 480px;">
<dt class="wp-caption-dt"><a href="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2012/05/hellwach.jpg" rel="lightbox[2834]" title="hellwach"><img class="size-medium wp-image-2839" title="hellwach" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2012/05/hellwach-470x235.jpg" alt="" width="470" height="235" /></a></dt>
</dl>
<address class="wp-caption-dd">Bei Demo dabei: &#8220;Hellwache&#8221; Präsidentin Radermacher. Oelberg-Graffiti.</address>
</div>
<p>Auch im Verlauf des 1.Mai gab es keine größeren Zwischenfälle. Teilnehmende und Polizei agierten eher zurückhaltend – sieht man von den schikanösen Personenkontrollen und Platzverweisen durch die Polizei an der Ecke Friedrich-/Markomannstraße vor Beginn der autonomen Demo einmal ab.</p>
<p>Dieser Tatsache lässt sich auch von unserer Seite ein positiver Aspekt abgewinnen – kann sie doch auch in den Kontext einer «Repolitisierung» der Mai-Demonstrationen gestellt werden. Folgt man den Aufrufen zu den verschiedenen Aktivitäten des langen Wochenendes, gibt es derzeit Wichtigeres als Laufsport im Viertel – u.a. die Vorbereitung auf die Protesttage in Frankfurt.</p>
<p>Zum Abschluss noch ein Wort zum Oelbergfest, das am Samstag, den 28.04. das ereignisreiche Wuppertaler Mai-Wochenende einleitete: Die Veranstaltung, die noch nie eine primär politische Angelegenheit gewesen ist, war in diesem Jahr noch weniger eine Plattform für Inhalte als in den Vorjahren. Hieß es im Vorfeld, der ausufernde Verkauf von Speisen und Getränken solle eingeschränkt werden, bot sich zumindest auf der Marienstraße ein ganz anderes Bild. Gefehlt haben diesmal vor allem die Informationstische und -stände, sodass die einzigen Gelegenheiten zur politischen Auseinandersetzung der «autonome Schulhof» in der Marienstraße und die Aktion von «Kein Mensch ist Illegal» auf dem Schusterplatz waren. Als Rahmen zur Thematisierung politischer Anliegen war das Oelbergfest ein Ausfall – es dominiert mittlerweile eine zum Teil orientierungslos auf «dem Berg» herumirrende auswärtige Menge – stets auf der Suche nach Bespaßung.</p>
<div class="mceTemp mceIEcenter">
<dl class="wp-caption aligncenter" style="width: 480px;">
<dt class="wp-caption-dt"><a href="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2012/05/oelbergfest.jpg" rel="lightbox[2834]" title="oelbergfest"><img class="size-medium wp-image-2840" title="oelbergfest" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2012/05/oelbergfest-470x235.jpg" alt="" width="470" height="235" /></a></dt>
</dl>
<address class="wp-caption-dd">Blockupy Oelbergfest!</address>
</div>
<p>Einzig erwähnenswert blieb somit die Attacke auf einen Quartiersbus der Stadtwerke, in dem bekannte weibliche Nazis versuchten, den Ort des Geschehens zu verlassen. Im Gegensatz zur von der Wuppertaler Polizei vorgefertigten Berichterstattung der WZ bleibt dazu festzuhalten, das der wesentliche Teil der hinter dem Bus herstürmenden Menschen Nachbarn und Nachbarinnen des Oelbergs waren – und nicht die Antifa. Chapeau! Ein, auf einen Linienbus geworfener Stein bleibt natürlich scheisse, es darf aber nicht übersehen werden, dass auch das Verhältnis zwischen «unpolitischer» Hood und Nazis zunehmend eskaliert – ein (noch immer unbestätigter) Vorfall wie am letzten Freitag, bei dem Wuppertaler Nazis angeblich eine migrantische Frau angegriffen haben sollen, trägt sicher nicht zur Beruhigung bei. Bei einem Vorgang, der auch intern nicht vollständig zu klären ist, pauschal «linke Chaoten» verantwortlich zu machen, ist daher schlicht diffamierend.</p>
<p><strong>Straße frei für den ersten Mai! Auf nach Frankfurt vom 16.-19.Mai!</strong></p>
<p><em>Ein Mensch aus der Vorbereitungsgruppe</em></p>
</div><div class="tweetthis" style="text-align:left;"><p> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://twitter.com/intent/tweet?text=basta+%21+Unterm+Strich+ein+Erfolg+http%3A%2F%2Fis.gd%2FP1s8aB" title="Post to Twitter"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/de/twitter/tt-twitter-micro3.png" alt="Post to Twitter" /></a> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://delicious.com/post?url=http://basta-wuppertal.de/2012/05/unterm-strich-ein-erfolg/&amp;title=Unterm+Strich+ein+Erfolg" title="Post to Delicious"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/en/delicious/tt-delicious-micro3.png" alt="Post to Delicious" /></a> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://www.facebook.com/share.php?u=http://basta-wuppertal.de/2012/05/unterm-strich-ein-erfolg/&amp;t=Unterm+Strich+ein+Erfolg" title="Post to Facebook"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/en/facebook/tt-facebook-micro3.png" alt="Post to Facebook" /></a> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://stumbleupon.com/submit?url=http://basta-wuppertal.de/2012/05/unterm-strich-ein-erfolg/&amp;title=Unterm+Strich+ein+Erfolg" title="Post to StumbleUpon"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/en/su/tt-su-micro3.png" alt="Post to StumbleUpon" /></a></p></div>]]></content:encoded>
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		<title>Merkel im Tal der Proteste</title>
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		<pubDate>Fri, 07 May 2010 10:20:22 +0000</pubDate>
		<dc:creator>um3000</dc:creator>
				<category><![CDATA[Politik+Medien]]></category>
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		<description><![CDATA[basta! besuchte am Mittwochabend den Auftritt von Angela Merkel, Jürgen Rüttgers und Peter Jung. Der Abend endete im Desaster für die CDU. Bundesweite Medien sehen eine "Götterdämmerung", basta! sieht optimistisch voraus.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div class="pf-content"><p>Nach dem für <em><strong>basta!</strong></em> erfolgreich verlaufenenen <a title="Unser Bericht zum basta!-Aktionstag" href="http://basta-wuppertal.de/2010/05/erfolgreicher-aktionstag-am-1-mai/" target="_blank">Aktionstag am 1.Mai</a> besuchte das offene Aktionsbündnis vorgestern den Wahlkampfauftritt einer ganzen Garde von CDU-Leithammeln auf dem Rathausvorplatz in Barmen. Der als &#8220;Auftakt des 100-Stunden Endspurts&#8221; angekündigte Wahl-Zinnober für geladene Gäste liess sich ruhig an. Die einbestellten Parteianhänger – für die ein Käfig aufgebaut war, in den sie sich bereitwillig hineinsetzen liessen – trudelten nur nach und nach ein. Von Protesten war noch nichts zu sehen, als <em><strong>basta!</strong></em> am vereinbarten Treffpunkt eintraf. Es war zunächst so ruhig, dass selbst ein ständig telefonierender Peter Hintze, der offenbar &#8220;his master&#8217;s voice&#8221; empfing, als provinzielle Attraktion durchgehen konnte.<br />
<span id="more-240"></span></p>
<p>Zu diesem Zeitpunkt war noch nicht absehbar, dass dieser Mittwoch zum bundesweit beachteten Desaster für die Kanzlerin, für Jürgen Rüttgers und auch für Peter Jung werden würde. Wer genau hinschaute, konnte jedoch bereits früh erkennen, dass Bewacher und Beschützer des &#8220;Events&#8221; eine hohe Grundnervosität an den Tag legten, die sich dann später in einem überzogenen Einsatz entladen würde.</p>
<p>Als gegen 18.30 Uhr das Vorprogamm begann – das in Art, Gestus und Ansprache an die übelsten Auswüchse deutscher TV-Unterhaltung erinnerte – war der Käfig der Claqueure dann doch gefüllt, und auch drumherum hatten sich fast unbemerkt immer mehr Wuppertaler eingefunden, die nicht eingeladen worden waren und in ihrer Mehrzahl wohl auch nicht eingeladen werden wollten. Wieviele darunter waren, die nicht vorhatten, in Ehrfurcht vor &#8220;der Kanzlerin&#8221; zu erstarren, war im Verlauf der folgenden Wahlkampfreden besser zu hören als zu sehen. Mehr als die von der &#8220;Westdeutschen Zeitung&#8221; genannten einhundert Menschen waren es aber in jedem Fall.</p>
<p>Ihre ununterbrochene Rufe, Pfiffe und Parolen brachten jeden der angereisten CDU-Fürsten mindestens einmal aus der Fassung. Ob sich Ole von Beust – eigentlich wohl als &#8220;Feingeist&#8221; gebucht – durch laute &#8220;Recht auf Stadt&#8221;-Rufe an seine Heimatstadt Hamburg erinnert fühlte, oder ob Roland Koch seine Rede sofort mit einer typischen Beschimpfung der Demonstranten begann, alle leisteten sich lautsprecherverstärkte Ausfälle gegen die Zaungäste ausserhalb des CDU-Käfigs. Speziell der von lauten &#8220;Auf Wiedersehen&#8221; Rufen empfangene Jürgen Rüttgers, dessen erneute Kandidatur als Ministerpräsident des Landes der Anlass für den Auftrieb konservativer Politiker war, konnte seine sonst so oft zur Schau gestellte Gelassenheit nicht bewahren – im lauten Pfeifkonzert sah er seine Felle die nahe Wupper hinuntertreiben. Auch er blieb vom eindrucksvollen Protest vieler Wuppertaler an diesem Abend nicht unberührt.</p>
<p>Dafür war die Bandbreite derer, die zum Johannes-Rau-Platz gekommen waren, um ihren Protest zu artikulieren, auch zu gross. Neben und mit <em><strong>basta!</strong></em> machten sich Jusos, junge Grüne, Studenten und Schüler, Greenpeace und auch viele Einzelpersonen Luft. Erstmals kam es auch zu gemeinsamen Protesten von <em><strong>basta!</strong></em> und &#8220;Wuppertal wehrt sich&#8221;.</p>
<p>Der Auftritt von Oberbürgermeister Peter Jung, der sich lange als &#8220;Robin Hood&#8221; der Stadt aufgeführt hat, und bislang sogar häufig gemeinsam mit &#8220;Wuppertal wehrt sich&#8221; aufgetreten war, machte am Mittwoch auch dem Letzten klar, dass er nicht der richtige Bundesgenosse im Kampf um ein lebenswertes Wuppertal sein kann. Zwischen all jenen aus seiner Partei um Stimmen für die Fortsetzung derselben Politik zu werben, die er noch vor Kurzem für die geplante Sparorgie der Stadt verantwortlich machte, erzeugte einen derartig blöden Eindruck, dass sich das mittlerweile eigentlich auch der gutmütigste Wuppertaler nicht mehr bieten lassen kann.</p>
<p>Als gegen halb acht schliesslich Angela Merkel ans Mikro trat, war die Schlacht um den Eindruck, den diese Veranstaltung erzeugen würde, durch die Protestierenden im Prinzip schon gewonnen. Der vorgesehene Star des Abends wusste schon zu Beginn ihrer mit reinen Worthülsen bestrittenen Rede – die auf ein schlichtes &#8220;weiter so&#8221; hinauslief – dass sie das Ruder nicht mehr würde herumreissen können. Entsprechend dünnhäutig und unsouverän wirkte sie auch. Uncoole persönliche Beleidigungen der Wuppertaler, &#8220;die anscheinend nichts zu tun haben&#8221; und nur deshalb zu ihrer Veranstaltung gekommen seien um zu stören, und offenbar bewusst missverstandene Solidaritätsbekundungen mit dem protestierenden giechischen Volk, wechselten sich ab mit der Zuordnung aller Protestierenden wahlweise zur SPD, zur LINKEN oder, ganz allgemein, zu den &#8220;Chaoten&#8221;.</p>
<p>Geflissentlich übersah sie dabei, dass durchaus nicht alle derer, die vorgestern keine Lust hatten, sich ihre Beruhigungsblasen anzuhören, gleichzeitig Befürworter einer scheinbaren Alternative &#8220;Rot-Grün&#8221; waren. Dass &#8220;Rot-Grün&#8221; für die katastrophale soziale Situation in Deutschland und für die schlechte Lage der Kommunen mindestens ebenso verantwortlich ist, wie die aktuelle Bundes- oder Landesregierung, haben viele nicht vergessen – aller vorgestern gezeigten Protestpartnerschaft zum Trotz. Wie um daran zu erinnern, musste dann auch einer der SPD-Kandidaten Wuppertals, Andreas Bialas, schleunigst und unnötig seine Distanzierung von den Protesten kundtun. Andreas Bialas sei dafür gedankt, dass er auf diese Art nochmal daran erinnerte, wo sich die Wuppertaler SPD im Zweifel verortet – nämlich an der Seite der Regierenden und nicht inmitten der protestierendern Wuppertaler. In den Auseinandersetzungen um die Zukunft Wuppertals wird es ebenso sein, auch wenn die Sozialdemokraten es vor der NRW-Wahl noch bestreiten mögen.</p>
<p>Die Dünnhäutigkeit der auftretenden CDU-Fürsten und ihrer Chefin und die zum Teil ausführliche Berichterstattung in den bundesweiten Medien über die Proteste in Wuppertal waren ein grosser Erfolg für alle, die sich überwinden konnten, zur CDU-Veranstaltung zu gehen. Einzelne Medien werten die Abfuhr für Merkel sogar als Teil einer wahrnehmbaren Götterdämmerung. (Einige Links gibt es weiter unten)</p>
<p>Das in diesen Medien vermittelte Bild, dass sich die Menschen dieser Stadt zu wehren beginnen – gegen die Demontage ihrer kulturellen und sozialen Substanz, gegen die immer weiter erhöhten Belastungen für Unterkunftskosten von &#8220;Hartzern&#8221;, gegen den Ausverkauf der letzten Ressourcen und gegen das Begleichen von immer neuen Rechnungen, die Banken und Konzerne auf den Tisch legen – könnte ein Wendepunkt für die Stimmung in der Stadt und in der Wahrnehmung Wuppertals im Rest des Landes sein. Allerdings nicht im Sinne der Schönredner, die dem Imageverlust der Stadt mittlerweile wieder künstliche Bilder einer zukunftsfähigen Stadt entgegensetzen wollen. Wuppertal könnte zum Synonym für Stadtbevölkerung werden, die sich eine Dauerverarschung nicht weiter bieten lässt. Einzelne Leser-Kommentatoren der Online-Artikel haben sich bereits für die Proteste &#8220;bei Wuppertal&#8221; bedankt.</p>
<p>Der Eindruck jedenfalls, dass sich das weitere Schicksal der Regierung und des gesamten Systems der Banken und Spekulanten in den Städten und Gemeinden – vor der Haustüre der Leute also – entscheiden werden, hat sich gestern verfestigt. So betrachtet, ist es fast schade, dass es mit solchen Auftritten am Sonntag zunächst ein Ende hat. Es macht nämlich verdammt viel Spass, seinen Zorn mal nicht in sich hineinzufressen.</p>
<p>Und noch einen Nebeneffekt des Mittwochabend gilt es herauszustellen: Endlich fand mal wieder ein lokales Ereignis eine bundesweite Medienbühne. Das erlaubt dann mal den direkten Vergleich zwischen der Berichterstattung des Zeitungsmonopolisten WZ und der journalistischen Presse. Er zeigt, dass alle Behauptungen, die WZ berichte selektiv, voreingenommen und nicht der Wahrheit entsprechend, zutreffend sind. Selten liess sich das so deutlich ablesen, wie bei der Gegenüberstellung der Artikel von <a title="SPON: Merkel fürchtet Denkzettel-Wahl" href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,693262,00.html" target="_blank">SPIEGEL-online</a> oder auch <a title="die ZEIT: Pfeifkonzert für Merkel und Rüttgers" href="http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-05/cdu-merkel-wahlkampf-ruettgers-wuppertal?commentstart=49#comments" target="_blank">ZEIT-online</a> – beides, wohlgemerkt, Leitmedien der &#8220;bürgerlichen Mitte&#8221; – und dem Besinnungsaufsatz von <a title="Zum Artikel der WZ" href="http://www.wz-newsline.de/?redid=824367" target="_blank">Andreas Lukesch</a>.</p>
<p>Abschliessend noch einige Worte zum in der Nacht medienhysterisch in den Mittelpunkt gerückten Einsatz der hypernervösen Staatsmacht: Wie schon am letzten Samstag war auch vorgestern kein ausschliesslich positives Fazit des Tages möglich, weil wohl erneut ein überzogenes Vorgehen der Polizei zu beklagen war. Bei aller Undurchsichtigkeit der verschiedenen Meldungen: Es steht fest, dass niemand ein potentieller Attentäter war.</p>
<p>Wenn es aufgrund einer scheinbar panischen Information wirklich einen SEK-Überfall auf Privatwohnungen am Werth gegeben hat – Wohnungen, die durch ein, im direkten Umfeld hängendes Protestbanner deutlich zu sehen gewesen sind, was sie einer &#8220;geheimen Attentatsvorbereitung&#8221; doch eher unverdächtig macht – dann ist das eine absolut unangemessene Reaktion, die nicht nur zeigt, wie unverhältnismässig auf vermeintliche Bedrohungen reagiert wird, sondern auch, wie gross die Angst sein muss, dass es mit der Ruhe für die Gutsituierten, die Wohlhabenden und ihre Regierenden tatsächlich vorbei sein könnte. Für die Betroffenen, die nachgewiesenermassen nichts angestellt hatten, war der Einsatz mit grosser Sicherheit eine äusserst negative Erfahrung.</p>
<p>Von einer Entschuldigung an ihre Adresse hat man bislang jedoch nichts gelesen. So drängt sich der Eindruck auf, dass der gesamte Verlauf der grossen CDU- &#8220;Auftaktveranstaltung für den Wahlkampfendspurt&#8221; die Organisatoren und ihre Bewacher so entnervt und überrascht hat, dass da einfach einige am Rad gedreht haben, und nebenbei die Gelegenheit genutzt wurde, die Schlagzeilen des nächsten Morgen mit etwas anderem zu füllen, als mit der Wuppertaler Abfuhr für die Kanzlerin.</p>
<p><a href="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2010/05/koch.jpg" rel="lightbox[240]" title="koch"><img class="aligncenter size-medium wp-image-239" title="koch" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2010/05/koch-450x342.jpg" alt="" width="450" height="342" /></a></p>
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		<title>Gysi in Wuppertal</title>
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		<pubDate>Wed, 28 Apr 2010 20:37:42 +0000</pubDate>
		<dc:creator>um3000</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Gregor Gysi war da. Gunhild Böth war da. Susanne Herhaus und Bernhard Sander waren da. <b>basta!</b> war auch da. Und es waren 1.450 mehr Wuppertaler da, als zwei Wochen zuvor bei Claudia Roth.<br /><br />Ein Bericht vom Wahlkampfauftritt Gregor Gysis in Wuppertal-Elberfeld.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div class="pf-content"><p>Gysi war da. Gunhild Böth war da. Susanne Herhaus und Bernhard Sander waren da. basta! war auch da. Und es waren 1.450 mehr Wuppertaler da, als zwei Wochen zuvor bei Claudia Roth. Wer wohl nicht da war, war die Westdeutsche Zeitung. Kamen schon in der Vorberichterstattung lediglich der am gleichen Tag in der Stadt weilende SPD-Popbeauftragte Gunter Gabriel (&#8220;Hey Boss, ich brauch&#8217; mehr Geld!&#8221;) und einige FDPler vor, die sich im Rex treffen wollten, doch nichtmal diese Kleinkunstbühne vollbekamen, so glänzte auch der Minaturbericht des lokalen Zeitungsmonopolisten am Tag danach mit ganzen 38 Worten zum Wahlkampfauftritt Gregor Gysis, von denen drei schon auf den Namen des Platzes entfielen, auf dem er sprach, zwei auf das Alter des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden und weitere fünf auf die NRW-Wahl als Anlass des Ganzen. Um bloss nicht auf die Inhalte der einstündigen Rede, die &#8220;viel Applaus&#8221; erhielt – soviel, immerhin, traute sich die WZ zu schreiben – eingehen zu müssen, wurde dann noch schnell ein Foto des Redners über den Artikel gesetzt, um den Platz möglichst sinnfrei zu füllen.<br />
<span id="more-48"></span></p>
<p>Und wieder musste auch dieser nichtsnutzige, kleine alibijournalistische Artikel mit ganz viel Zeitungs-Voodoo bekämpft werden, wie schon vor einem dreiviertel Jahr, nach der Rede Oskar Lafontaines. Wurde der Lafontaine-Beschimpfung in der Westdeutschen Zeitung seinerzeit ein halbseitiges Interview mit Wuppertals unerträglichstem Berlin-Abgeordneten, Peter Hintze (CDU) entgegengesetzt, fiel der Blick des Lesers diesmal auf einen langen Bericht über den ehemaligen Countrysänger und heutigen SPD-Vorsitzenden Gabriel. Dieser hatte sich die Erfahrungen seines Vorgängers Müntefering mit dem rauhen Charme der Wuppertaler zueigen gemacht, und lieber auf den Kontakt zur Volksseele verzichtet. Die Schmach, bei einem gleichzeitigen öffentlichen Auftritt mit hoher Wahrscheinlichkeit weniger Zuhörer zu haben als Gysi, wollten sich die Sozialdemokraten offenbar nicht zumuten. Gabriels und ihre Hits liegen eben schon etwas länger zurück. Also schwadronierte dieser lieber mit einigen von Hand verlesenen Vertretern der Wohlfahrstverbände und Andreas Lukesch von der WZ bei einer Fahrt mit der Schwebebahn über die Tatsache, dass Politik &#8220;einfach&#8221; sei und machte einige unverbindliche Aussagen zur Bewältigung der kommunalen Krisen. Ausser einem, von der WZ überlieferten &#8220;Das kollabiert gerade&#8221;, hatte der SPD-Vorsitzende konkret aber offenkundig nichts zur Situation Wuppertals beizutragen.</p>
<p>Was der Fraktionsvorsitzende der LINKEN zeitgleich auf dem Willy-Brandt-Platz zu sagen hatte, erfuhren die Leser der &#8220;überparteilichen und unabhängigen&#8221; Tageszeitung Wuppertals nicht. Weder die von heftigen Beifallskundgebungen unterbrochenen Ausführungen zu Afghanistan, noch die ebenso laut beklatschten Forderungen nach einer Steuerreform, die das Geld da wieder abholt, wo es in den letzten Jahren hingeschleppt wurde, um damit die lange Liste der sozialpolitischen Forderungen der LINKEN erfüllen zu können, fanden Erwähnung. Dabei hätte man aus lokaler Perspektive auch durchaus kritisch über Gysis Auftritt berichten können.</p>
<p>Aus basta!-Sicht beispielsweise war bedauerlich, dass das aufgehängte Transparent mit dem Motto zum 1.Mai &#8220;Die Stadt gehört uns!&#8221; der einzige direkte Beitrag zur akuten Krise der Stadt geblieben ist. Bei allem Verständnis für festgelegte Wahlkampfvorträge und Drehbücher – die LINKE und ihr Franktionschef haben am Dienstag nicht nur eine besonders gute Gelegenheit liegenlassen, mit der Haushaltskrise der Stadt bei den Leuten zu punkten. Auch basta! hätte sich über eine stärkere Position im aktuellen Konflikt zum Haushaltssicherungskozept gefreut. Immerhin sind Gysis Parteigenossen im Tal die einzigen Parlamentarier, die das von OB und Kämmerer vorgelegte Spardiktat von Anfang an rundweg abgelehnt haben. Doch um das in die  täglich wohl mehrfach gehaltene Rede einzubauen, hätte es wohl doch eines ausführlicheren Briefings des Bundespolitikers bedurft – von Berlin aus betrachtet, ist Wuppertal eben weit weg, und seine Probleme scheinen wohl eher marginal. Berlin hat schliesslich selbst genug.</p>
<p>Wenn es einen weiteren Beweises dafür bedurft hätte, dass es richtig ist, die Dinge hier in der Stadt selbst in die Hand zu nehmen – die Wahlkampfauftritte hätten ihn geliefert. Das, was Gysi vorgetragen hat, war sicherlich das Aufzeigen eines möglichen Weges aus der kommunalen Pleite, es ist jedoch nicht anzunehmen, dass dieser allzu schnell gegangen werden wird. Für die konkret anstehenden Auseinandersetzung in der Stadt waren seine Ausführungen sicher keine echte Hilfe. Und über den Verwalter der sozialdemokratischen Trümmer braucht man eigentlich gar nichts mehr zu sagen. Er sollte lieber wieder zur Gitarre greifen, und &#8220;Es steht ein Haus im Kosovo&#8221; als Soldatenaufmunterung vortragen. Das war wenigstens ehrlich gemeint.</p>
<p>Bleibt als Fazit zu hoffen, dass basta! auf diesen Seiten in Zukunft eine echte Wuppertaler Gegenöffentlichkeit zu jener Tageszeitung schaffen kann, die demokratische Spielregeln so eklatant verletzt. Dann könnte man auf die am Dienstag durch einen einsamen Rufer gestellte Forderung &#8220;Enteignet Giradet!&#8221; gegebenenfalls auch verzichten. Vielleicht.</p>
<p><a href="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2010/04/gysi_3.jpg" rel="lightbox[48]" title="basta! bei gysi"><img class="aligncenter size-medium wp-image-56" title="basta! bei gysi" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/uploads/2010/04/gysi_3-450x341.jpg" alt="gysi_3" width="450" height="341" /></a></p>
</div><div class="tweetthis" style="text-align:left;"><p> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://twitter.com/intent/tweet?text=basta+%21+Gysi+in+Wuppertal+http%3A%2F%2Fis.gd%2F6nkajM" title="Post to Twitter"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/de/twitter/tt-twitter-micro3.png" alt="Post to Twitter" /></a> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://delicious.com/post?url=http://basta-wuppertal.de/2010/04/gysi-in-wuppertal/&amp;title=Gysi+in+Wuppertal" title="Post to Delicious"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/en/delicious/tt-delicious-micro3.png" alt="Post to Delicious" /></a> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://www.facebook.com/share.php?u=http://basta-wuppertal.de/2010/04/gysi-in-wuppertal/&amp;t=Gysi+in+Wuppertal" title="Post to Facebook"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/en/facebook/tt-facebook-micro3.png" alt="Post to Facebook" /></a> <a target="_blank" rel="nofollow" class="tt" href="http://stumbleupon.com/submit?url=http://basta-wuppertal.de/2010/04/gysi-in-wuppertal/&amp;title=Gysi+in+Wuppertal" title="Post to StumbleUpon"><img class="nothumb" src="http://basta-wuppertal.de/basta/wp-content/plugins/tweet-this/icons/en/su/tt-su-micro3.png" alt="Post to StumbleUpon" /></a></p></div>]]></content:encoded>
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