Es ist kaum zu glauben – weltweit gehen die Menschen auf die Plätze, protestieren, demonstrieren und blockieren, selbst in Ländern, die nach vorherrschender Meinung über keine demokratischen Grundrechte verfügen. Überall tragen zehn- oder sogar hunderttausende ihren Widerstand gegen die Demonstage ihrer Lebensbedingungen vor die Institutionen, die sie dafür verantwortlich machen. Nur in Deutschland maßt sich eine Finanzmetropole wie Frankfurt am Main an, Proteste gegen die aggressiv-neoliberale Politik der EU, der EZB und nicht zuletzt auch der Bundesregierung gleich ganz zu untersagen. Am Freitag hat die Stadt Frankfurt ein Verbot der «Blockupy»-Proteste vom 16. bis 19.05. ausgesprochen.
Abgesehen davon, dass dieses Verbot vor einem Gericht keinen Bestand haben dürfte, spricht es nicht nur für eine absolut undemokratische Grundhaltung der Entscheidenden, sondern auch für eine bemerkenswerte Fehleinschätzung der Lage. Die bis jetzt erfolgten Reaktionen auf das Verbot zeigen, dass es eher zu einer zusätzlichen Mobilisierung zu den um Himmelfahrt geplanten Protesten kommt – auch international.
Das Wuppertaler Soli-Komitee gegen die EU-Krisenpolitik, ein lockerer Zusammenschluss verschiedener Menschen und Gruppen aus der Region – in dem sich auch einige bastatistas engagieren, setzt die Koordination einer gemeinsamen Anreise von Wuppertal nach Frankfurt selbstverständlich fort – ein Besuch der Stadt Frankfurt kann schließlich nicht verboten werden – ganz zu schweigen davon, dass es nach dem «Blockupy»-Verbot natürlich erst Recht notwendig ist, sich Protest nicht einfach verbieten zu lassen.
basta! unterstüzt die Mobiliserung nach Frankfurt mit einem zweistündigen basta.rd-Special, den ihr ab sofort hören und herunterladen könnt. «Stussy Vibes» von HeadsConnected, der gerade erst Anfang der Woche einen geilen Set bei der Vorabend-Nachttanzdemo abgeliefert hat, hat uns für den «Mobi-Cast» hat einen exklusiven Mix zur Verfügung gestellt. Respekt und Danke dafür! Ihr hört den Mix nonstop in der zweiten Stunde der Sendung – in der ersten Stunde geben wir einige Hinweise zu «Blockupy» und zu den vom Soli-Komitee geplanten Aktivitäten im Vorfeld.
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Die wichtigste Veranstaltung ist sicher die Info- und Mobi-Veranstaltung nächsten Samstag – nach der «Occupy»-Demo in Düsseldorf – ab 19:00 Uhr im Autonomen Zentrum an der Gathe in Wuppertal-Elberfeld. Hierzu hat das Soli-Komitee einen Gast aus dem Umfeld der «Blockupy»-Organisation eingeladen, der über den letzten Stand der Planungen berichten wird. Im Anschluss wird das Soli-Komitee versuchen, die in der darauffolgenden Woche geplante gemeinsame Teilnahme an «Blockupy» zu koordinieren.
Dabei wird es um Fahrttermine, Fahrplätze, eventuell auch um Unterkünfte und um gemeinsame Verabredungen für die Tage in Frankfurt gehen. Niemand soll alleine protestieren müssen! Und niemand soll Zuhause bleiben müssen, weil ihr oder ihm das Geld für die An- und Abreise fehlt. Durch die Reisekosten-Soli-Party von BLKSK! und dem AZ stehen dem Soli-Komitee ein paar Mittel zur Verfügung, um Fahrtplätze bezuschussen zu können. Auch das kann am Samstag, den 12.05. im Rahmen der Info-Veranstaltung besprochen werden. Zum Ende des Abend wird schließlich noch ein Film angeboten. «Debtocracy», der unter einer freien Lizenz stehende Film von Katerina Kitidi und Aris Chatzistefanou von 2011, ist eine der besten filmischen Beschäftigungen mit der sogenannten «Krise der Staatshaushalte». Was sind eigentlich Staatsschulden? Wofür werden die eigentlich gemacht? Warum sollen wir die überhaupt bezahlen?
Info- und Mobiveranstaltung zu «Blockupy»: Samstag, 12.05., 19:00 uhr, Wuppertal-Elberfeld im «Autonomen Zentrum» an der Gathe (Markomannenstraße).
Im Vorfeld des Informationsabends findet auch noch einmal ein Offenes Treffen des Soli-Komitees statt, bei dem auch schon Absprachen zu Frankfurt getroffen werden können und bei dem ab 19:30 Uhr immer jemand bereit sein wird, eventuelle Fragen zu «Blockupy» zu beantworten.
Offenes Treffen des Wuppertaler Soli-Komitees: Donnerstag, 10.05., 19:30 Uhr, Wuppertal-Elberfeld im «Hayat» in der Schreinerstraße auf dem Oelberg.
Internationale Solidarität gegen autoritäre Krisenpolitik
Online-Resolution: Sofortige Rücknahme des Verbots: Protest muss möglich sein
http://notroika.linksnavigator.de/petition/protest-gegen-das-verbot-von-blockupy-frankfurt