Die soziale und politische Situation in Spanien spitzt sich zu. Am gestrigen 19.Juli demonstrierten Hunderttausende, wenn nicht gar Millionen Spanier und Spanierinnen gegen die 100 Milliarden Euro-Rettung der Banken und gegen die Kürzungsorgie der Regierung Rajoy. Als in Madrid versucht wurde, ins Parlament zu gelangen, gerieten demonstrierende Feuerwehrleute und Bereitschaftspolizei aneinander – Auftakt für eine weitere Nacht mit Polizeigewalt gegen die Madrilenen.

Zur Unterstützung der spanischen Bevölkerung in ihrem andauernden Widerstand ruft das Soli-Komitee Wuppertal für den Nachmittag des nächsten Donnerstag (26.07.) zu einer Protestaktion an der Filiale der «Bank Santander» in Wuppertal-Elberfeld am Wall auf. Nähere Informationen folgen.

Vor einer Woche, am letzten Mittwochabend, sind einige Hundert streikende nordspanische Bergarbeiter nach einem langen Marsch von Asturien in der Hauptstadt Madrid angekommen und dort von Zehntausenden solidarisch empfangen worden. Die Ankunft des von den Minenarbeitern so genannten «Schwarzen Marsches» – «Marcha Negra» – stellte nicht nur für die Bergleute, sondern für einen großen Teil der spanischen Bevölkerung einen Aufbruch im Kampf gegen die Politik der spanischen Regierung dar.

Zum Aufstand der nordspanischen Minenarbeiter, ihren Marsch auf Madrid und die mögliche Bedeutung des Arbeitskampfes für uns alle.

Beim Wuppertaler Soli-Komitee gegen die EU Krisenpolitik ist ein Fazit der Blockupy-Aktionstage publiziert worden.

Wir dokumentieren hier den Text zu den Tagen in Frankfurt am Main.

“Ein vorläufiges Fazit der Tage in Frankfurt eines Aktivisten.

Die Tage in Frankfurt und im Umland der Hauptstadt deutscher Banken haben Mut und Spaß gemacht. Und sie müssen – spätestens seit der großen Demo am Samstag – auch als Erfolg gewertet werden. Die zahlreichen etwas zerknirscht-anbiedernden Artikel der bürgerlichen Presse sprechen Bände. Und doch: Es ist einer der Siege, die nicht nur eigene Defizite und eine Menge Verbesserungspotential erkennen lassen, sondern auch einen bitteren Geschmack hinterlassen…”

Das für morgen Abend geplante Folgetreffen des Wuppertaler Solidaritäts-Komitees gegen die EU-Krisenpolitik wird auf einen noch neu zu bestimmenden Termin verschoben. Grund ist ein kurzfristig angesetztes Treffen zu den geplanten “Blockupy Düsseldorf” -Aktionstagen, die vom 06. bis 09. Juni stattfinden sollen. Das öffentliche Vorbereitungstreffen findet am Mittwoch, den 30.05. ab 19:30 Uhr im Occupy-Camp am Martin-Luther-Platz statt. Ein neuer Soli-Komitee Termin wird bekanntgegeben.

Mehr zu Blockupy Düsseldorf und der Aufruf im Wortlaut finden sich im Artikel.

Die Mobilisierung zu den Blockupy-Aktionstagen geht auf die Zielgerade. In anderthalb Wochen wollen zehntausend und mehr Menschen ihren Protest gegen die neoliberal-aggressive EU-Krisenpolitik auf die Plätze und Straßen der EZB-Schaltzentrale tragen. In Wuppertal versucht das Soli-Komitee, eine gemeinsame Anreise nach Frankfurt zu koordinieren. Ungeachtet des zunächst ausgesprochenen, empörenden Verbots aller Proteste durch die Stadt Frankfurt, gehen die Vorbereitungen weiter.

Dazu gibt es seit heute einen zweistündigen «Blockupy-Special-basta.rd» – Radiopodcast, für den Stussy Vibes von HeadsConnected einen exklusiven Mix zur Verfügung gestellt hat – quasi direkt von der Nachttanzdemo 2012…

Nächsten Donnerstag und am nächsten Samstag bietet das Soli-Komitee außerdem noch zwei offene Termine zur Beantwortung von Fragen und Koordination an. Am Donnerstag, den 10.05. beim offenen Treffen im Hayat (19:30 Uhr) und Samstag im Rahmen der offiziellen Infoveranstaltung im Autonomen Zentrum an der Gathe. Beginn ist dort um 19:00 Uhr.

Ein Bericht von classwarnow.blogsport.de, dem außer Bildern nur wenig hinzuzufügen ist.

Das Fazit zum Wuppertaler Wochenende zum 1.Mai 2012 fällt gemischt aus. Die Repolitisierung der Aktionen und Demonstrationen kontrastiert mit einer Entpolitisierung des Drumrum. Die lokalen Medien sind – ebenso wie die bundesweiten Leitmedien – ausschließlich auf «Action» fixiert und ignorieren die politischen Aussagen der Demonstrationen vollständig. Der Aufgabe, die politischen Inhalte demnach aus den Mai-Demonstrationen heraus nach außen zu vermitteln, waren wir noch nicht wirklich gewachsen. Dennoch macht die Zahl der Teilnehmenden und das Engagement Vieler bei der Mobilisierung und Organisation der dicht aufeinanderfolgenden Ereignisse Mut für die nächsten Tage und Wochen, in denen die Fokussierung weiterhin auf der Mobilisierung zu den «Blockupy»-Protesten vom 16. bis 19.Mai in Frankfurt liegt. Unter dem Strich dürfen sowohl die Vorabend-Nachttanzdemo, als auch die wieder einmal unangemeldete Autonome 1.Mai-Demonstration als Erfolg gewertet werden. Die Beteiligung an der Demonstration der Gewerkschaften am Mittag des 1.Mai erwies sich hingegen als ziemlicher Flop.

Das Wuppertaler Solidaritäts-Komitee gegen die EU-Krisenpolitik mobilisiert bekanntlich für den ganzen Mai 2012 zu Protesten gegen die Kürzungsorgie der EU-Troika in Europa und gegen die Instrumentalisierung der Krise der öffentlichen Haushalte für einen neoliberalen Roll-Back. Das Aktionsbündnis basta! beteiligt sich an den Aktivitäten des Soli-Komitees. Inzwischen ist unter dem Titel Time is up! der Aufruf des Soli-Komitees zu allen Mai-Terminen veröffentlicht worden. Wir dokumentieren hier den ganzen Text.

Alle Infos zu den Terminen gibt es auf den beiden Wuppertaler Mobilisierungsseiten zur Nachttanzdemo, zum 1.Mai, zu Occupy Düsseldorf und natürlich zu BLOCKUPY in Frankfurt vom 16.-19.Mai 2012:

Soli-Komitee: www.soli-komitee-wuppertal.mobi
Class War is Now: www.classwarnow.blogsport.de