Aufruf zur Solidarität mit den BusfahrerInnen der WSW!

Gesundheit, bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne für alle BusfahrerInnen!
Aufruf zur Solidarität mit den BusfahrerInnen der WSW!

Das Aktionsbündnis basta! und die Initiative Roter Punkt Wuppertal rufen zur Solidarität mit den Wuppertaler BusfahrerInnen auf.

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Info-VA im AZ: Camping in Köln

Camps, Camps, Camps… verhinderte (wie in Frankfurt), von der Räumung bedrohte (wie bei «Occupy» in D-Dorf) und erlaubte Camps, antirassistische, antifaschistische, solidarische Camps, lange geplante, spontane und temporäre Camps – wohin mensch auch blickt. Wer protestieren möchte, muß offenbar ein Zelt dabei haben in diesen Tagen. Neben dem für heute geplanten Protestcamp in Düsseldorf (siehe unten) beginnt in der Region auch das traditionsreiche «No Border Camp» in dieser Woche. Der Platz dafür steht endlich fest – es sind die Poller Wiesen in Köln am Rhein. Und anders als bei «Blockupy» oder in D-Dorf ist das Gelände in Köln offiziell angemeldet und den Aktivistinnen und Aktivisten überlassen worden.

Wer sich über das Camp, das Programm und die Aktivitäten von «No Border» informieren möchte, bevor das Camp besucht wird, hat dazu am morgigen Mittwoch im «AZ» an der Markomannenstraße die Gelegenheit – zwei Tage, bevor das Camp startet. Die Info- und Mobilisierungsveranstaltung beginnt um 19:30 Uhr.

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Solidarität mit Flüchtlingsprotesten!

Das Wuppertaler Solidaritäts-Komitee gegen die EU-Krisenpolitik erklärt seine Solidarität mit dem Protest der Flüchtlinge gegen das Lagersystem und die Asylverfahren in Deutschland. Es ruft zur Unterstützung des für heute geplanten Protestcamps in Düsseldorf auf, das im Rahmen einer bundesweiten Ausweitung der Würzburger “Nouruz”-Proteste auf dem Johannes-Rau-Platz errichtet werden soll.

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Schafft eins, zwei, drei, viele Blockupy…

Ab Heute: Vier Tage Blockupy Düsseldorf

Ab dem heutigen (Mittwoch-) Abend sind von “Occupy Düsseldorf” für vier aufeinanderfolgende Tage Protestaktionen gegen Krisenpolitik und Kapitalismus angekündigt.

Die “Blockupy Düsseldorf”-Tage vom 06. bis zum 09.Juni sind an die “Protestchoreografie” der Frankfurter Aktiontage im letzten Mai angelehnt.

Von den Düsseldorfer Aktionstagen wird breit auf den bekannten Kanälen im Internet berichtet. Zuallererst natürlich auf der “Occupy Düsseldorf”-Homepage, bei Facebook und über Twitter. Es werden auch diverse Live-Streams angeboten, die Links dazu finden sich bei den obigen Kanälen.

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Hartz IV: Schöner Wohnen

Der Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles berichtet in einer Pressemitteilung über ein Urteil zur zulässigen Wohnungsgröße für SGB II -EmpfängerInnen in NRW. Die zuvor von den Sozialgerichten festgelegte Wohnungsgröße von 50qm für eine Einzelperson wurde damit nun vom Bundessozialgericht höchstrichterlich bestätigt. Trotz der bisher schon eindeutigen Rechtssprechung weigerte sich das Jobcenter Wuppertal bislang, die Vorgaben umzusetzen – und zahlte vielfach zu niedrige Mietzuschüsse – im Normalfall bis zu 25,00 Euro monatlich. Lt. Tacheles e.V. waren von der widerrechtlich vorenthaltenen Leistung in Wuppertal bis zu 700 Menschen betroffen. Nach dem Urteil des BSG können Betroffene nun die zuwenig gezahlten Beträge vom Jobcenter einfordern – allerdings nur rückwirkend bis Januar 2011, und auch nur auf Antrag. Immerhin kann es sich aber für 18 Monate um Beträge von bis zu 450,00 Euro handeln. Für diesen Antrag haben Betroffene bis Ende des Jahres Zeit.

Also, kriegt euren Arsch hoch, und holt euch die zustehende Kohle
– schöner Wohnen mit Hartz IV!

Im Artikel dokumentieren wir die Tacheles-PM im Wortlaut.

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Ein Blockupy-Fazit aus Wuppertal

Beim Wuppertaler Soli-Komitee gegen die EU Krisenpolitik ist ein Fazit der Blockupy-Aktionstage publiziert worden.

Wir dokumentieren hier den Text zu den Tagen in Frankfurt am Main.

“Ein vorläufiges Fazit der Tage in Frankfurt eines Aktivisten.

Die Tage in Frankfurt und im Umland der Hauptstadt deutscher Banken haben Mut und Spaß gemacht. Und sie müssen – spätestens seit der großen Demo am Samstag – auch als Erfolg gewertet werden. Die zahlreichen etwas zerknirscht-anbiedernden Artikel der bürgerlichen Presse sprechen Bände. Und doch: Es ist einer der Siege, die nicht nur eigene Defizite und eine Menge Verbesserungspotential erkennen lassen, sondern auch einen bitteren Geschmack hinterlassen…”

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Unterm Strich ein Erfolg

Ein Bericht von classwarnow.blogsport.de, dem außer Bildern nur wenig hinzuzufügen ist.

Das Fazit zum Wuppertaler Wochenende zum 1.Mai 2012 fällt gemischt aus. Die Repolitisierung der Aktionen und Demonstrationen kontrastiert mit einer Entpolitisierung des Drumrum. Die lokalen Medien sind – ebenso wie die bundesweiten Leitmedien – ausschließlich auf «Action» fixiert und ignorieren die politischen Aussagen der Demonstrationen vollständig. Der Aufgabe, die politischen Inhalte demnach aus den Mai-Demonstrationen heraus nach außen zu vermitteln, waren wir noch nicht wirklich gewachsen. Dennoch macht die Zahl der Teilnehmenden und das Engagement Vieler bei der Mobilisierung und Organisation der dicht aufeinanderfolgenden Ereignisse Mut für die nächsten Tage und Wochen, in denen die Fokussierung weiterhin auf der Mobilisierung zu den «Blockupy»-Protesten vom 16. bis 19.Mai in Frankfurt liegt. Unter dem Strich dürfen sowohl die Vorabend-Nachttanzdemo, als auch die wieder einmal unangemeldete Autonome 1.Mai-Demonstration als Erfolg gewertet werden. Die Beteiligung an der Demonstration der Gewerkschaften am Mittag des 1.Mai erwies sich hingegen als ziemlicher Flop.

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Soli-Aktion am Donnerstag, den 26.07. in Wuppertal-Elberfeld

"Das ist dein Job? Da ziehe ich es vor, arbeitslos zu sein!"

Das Soli-Komitee Wuppertal ruft für den Nachmittag am nächsten Donnerstag zu einer Protestaktion an der örtlichen Filiale der "Banco Santander" auf – Wall, Wuppertal-Elberfeld, weitere Infos folgen in Kürze.

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