Mit einer spektakulären Aktion will die Initiative “Roter Punkt in Wuppertal” am Samstag, den 30.06. gegen die zunehmende Kriminalisierung von “Schwarzfahren” und die geplante Verdreifachung der Bußgelder protestieren.

Mit der “OPERATION FREIFAHRT”, bei der am Mittag des 30.06. möglichst vielen WuppertalerInnen eine kostenlose Fahrt mit der Schwebebahn ermöglicht werden soll, will die Initiative der Forderung nach einem kostenlosen Nahverkehr für alle Nachdruck verleihen.

basta! ruft alle InhaberInnen von mitnahmeberechtigten VRR-Abo-Tickets dazu auf, sich an der “OPERATION FREIFAHRT” zu beteiligen. Lasst uns am nächsten Samstag ein paar Erlebnisrunden mit der Schwebabahn drehen! Aufruf und Infos im Artikel.

Der Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles berichtet in einer Pressemitteilung über ein Urteil zur zulässigen Wohnungsgröße für SGB II -EmpfängerInnen in NRW. Die zuvor von den Sozialgerichten festgelegte Wohnungsgröße von 50qm für eine Einzelperson wurde damit nun vom Bundessozialgericht höchstrichterlich bestätigt. Trotz der bisher schon eindeutigen Rechtssprechung weigerte sich das Jobcenter Wuppertal bislang, die Vorgaben umzusetzen – und zahlte vielfach zu niedrige Mietzuschüsse – im Normalfall bis zu 25,00 Euro monatlich. Lt. Tacheles e.V. waren von der widerrechtlich vorenthaltenen Leistung in Wuppertal bis zu 700 Menschen betroffen. Nach dem Urteil des BSG können Betroffene nun die zuwenig gezahlten Beträge vom Jobcenter einfordern – allerdings nur rückwirkend bis Januar 2011, und auch nur auf Antrag. Immerhin kann es sich aber für 18 Monate um Beträge von bis zu 450,00 Euro handeln. Für diesen Antrag haben Betroffene bis Ende des Jahres Zeit.

Also, kriegt euren Arsch hoch, und holt euch die zustehende Kohle
– schöner Wohnen mit Hartz IV!

Im Artikel dokumentieren wir die Tacheles-PM im Wortlaut.

Beim Wuppertaler Soli-Komitee gegen die EU Krisenpolitik ist ein Fazit der Blockupy-Aktionstage publiziert worden.

Wir dokumentieren hier den Text zu den Tagen in Frankfurt am Main.

“Ein vorläufiges Fazit der Tage in Frankfurt eines Aktivisten.

Die Tage in Frankfurt und im Umland der Hauptstadt deutscher Banken haben Mut und Spaß gemacht. Und sie müssen – spätestens seit der großen Demo am Samstag – auch als Erfolg gewertet werden. Die zahlreichen etwas zerknirscht-anbiedernden Artikel der bürgerlichen Presse sprechen Bände. Und doch: Es ist einer der Siege, die nicht nur eigene Defizite und eine Menge Verbesserungspotential erkennen lassen, sondern auch einen bitteren Geschmack hinterlassen…”

Die Mobilisierung zu den Blockupy-Aktionstagen geht auf die Zielgerade. In anderthalb Wochen wollen zehntausend und mehr Menschen ihren Protest gegen die neoliberal-aggressive EU-Krisenpolitik auf die Plätze und Straßen der EZB-Schaltzentrale tragen. In Wuppertal versucht das Soli-Komitee, eine gemeinsame Anreise nach Frankfurt zu koordinieren. Ungeachtet des zunächst ausgesprochenen, empörenden Verbots aller Proteste durch die Stadt Frankfurt, gehen die Vorbereitungen weiter.

Dazu gibt es seit heute einen zweistündigen «Blockupy-Special-basta.rd» – Radiopodcast, für den Stussy Vibes von HeadsConnected einen exklusiven Mix zur Verfügung gestellt hat – quasi direkt von der Nachttanzdemo 2012…

Nächsten Donnerstag und am nächsten Samstag bietet das Soli-Komitee außerdem noch zwei offene Termine zur Beantwortung von Fragen und Koordination an. Am Donnerstag, den 10.05. beim offenen Treffen im Hayat (19:30 Uhr) und Samstag im Rahmen der offiziellen Infoveranstaltung im Autonomen Zentrum an der Gathe. Beginn ist dort um 19:00 Uhr.

Das Wuppertaler Solidaritäts-Komitee gegen die EU-Krisenpolitik mobilisiert bekanntlich für den ganzen Mai 2012 zu Protesten gegen die Kürzungsorgie der EU-Troika in Europa und gegen die Instrumentalisierung der Krise der öffentlichen Haushalte für einen neoliberalen Roll-Back. Das Aktionsbündnis basta! beteiligt sich an den Aktivitäten des Soli-Komitees. Inzwischen ist unter dem Titel Time is up! der Aufruf des Soli-Komitees zu allen Mai-Terminen veröffentlicht worden. Wir dokumentieren hier den ganzen Text.

Alle Infos zu den Terminen gibt es auf den beiden Wuppertaler Mobilisierungsseiten zur Nachttanzdemo, zum 1.Mai, zu Occupy Düsseldorf und natürlich zu BLOCKUPY in Frankfurt vom 16.-19.Mai 2012:

Soli-Komitee: www.soli-komitee-wuppertal.mobi
Class War is Now: www.classwarnow.blogsport.de

Auf den Straßen der Stadt in den 1. Mai tanzen! Vorabend-Nachttanzdemo Wuppertal 2012 – es ist wieder soweit! Am 30.04.2012 startet die 2.Vorabend-Nachttanzdemo durch Wuppertal-Elberfeld um 21 Uhr am Deweerthschen Garten (Nähe Robert-Daum-Platz). Merke: Eine Revolution ohne Tanzen ist eine Revolution die nicht lohnt!

Mit dabei: HeadsConnected (BLKSK!), Gunnar (Du&Ich tanzenjetzt!) und Überraschungsgäste.

Das Wuppertaler Solidaritäts-Komitee gegen die EU-Krisenpolitik mobilisiert zu den europaweiten «BLOCKUPY»-Protesten in Frankfurt/M vom 16. bis 19.Mai 2012.

Ab heute gibt es wöchentliche Treffen bis zum 10.Mai. Jeweils donnerstag um 19:30 Uhr im Hayat in der Schreinerstr. (Oelberg)