Ab Heute: Vier Tage Blockupy Düsseldorf

Ab dem heutigen (Mittwoch-) Abend sind von “Occupy Düsseldorf” für vier aufeinanderfolgende Tage Protestaktionen gegen Krisenpolitik und Kapitalismus angekündigt.

Die “Blockupy Düsseldorf”-Tage vom 06. bis zum 09.Juni sind an die “Protestchoreografie” der Frankfurter Aktiontage im letzten Mai angelehnt.

Von den Düsseldorfer Aktionstagen wird breit auf den bekannten Kanälen im Internet berichtet. Zuallererst natürlich auf der “Occupy Düsseldorf”-Homepage, bei Facebook und über Twitter. Es werden auch diverse Live-Streams angeboten, die Links dazu finden sich bei den obigen Kanälen.

Beim Wuppertaler Soli-Komitee gegen die EU Krisenpolitik ist ein Fazit der Blockupy-Aktionstage publiziert worden.

Wir dokumentieren hier den Text zu den Tagen in Frankfurt am Main.

“Ein vorläufiges Fazit der Tage in Frankfurt eines Aktivisten.

Die Tage in Frankfurt und im Umland der Hauptstadt deutscher Banken haben Mut und Spaß gemacht. Und sie müssen – spätestens seit der großen Demo am Samstag – auch als Erfolg gewertet werden. Die zahlreichen etwas zerknirscht-anbiedernden Artikel der bürgerlichen Presse sprechen Bände. Und doch: Es ist einer der Siege, die nicht nur eigene Defizite und eine Menge Verbesserungspotential erkennen lassen, sondern auch einen bitteren Geschmack hinterlassen…”

Europaweit soldarisieren sich immer mehr Menschen mit der griechischen Bevölkerung, die gegen eine beispiellose Demontage sozialer und demokratischer Rechte ankämpft. Gerade erst dieses Wochenende wurden von über 400 TeilnehmerInnen bei der Aktionskonferenz in Frankfurt Massenproteste gegen die EU-Krisenpolitik in der Bankenstadt vom 17.-19.Mai vereinbart. Bereits am 31.März findet zum Thema ein europaweiter Aktionstag statt.

Auch basta! solidarisiert sich mit der griechischen Bevölkerung. Am Samstag, den 03.März wollen wir deshalb öffentlich zusammenkommen und darüber beraten, was getan werden kann. Erster Treffpunkt ist um 12 Uhr vor den City-Arkaden in Elberfeld.

Wir dokumentieren hier den Aufruf: Es reicht! Griechenland ist überall! #WeAreAllGreeks

Der Düsseldorfer Flughafen ist eine zentrale Abschiebeinstitution in Deutschland. Auch am heutigen Dienstag startete wieder ein Frontex-Sammelabschiebe-Charterflug von Düsseldorf International. An Bord: Roma, die ins Kosovo abgeschoben wurden, aus Niedersachsen und NRW. Trotz Wintererlass. Trotz minus 35°C. Trotz Kältekatastrophen-Alarm im Kosovo.

Etwa 70 Menschen demonstrierten dagegen im Flughafen – sehr zum Ärger der Behörden und des Flughafen-Managements. Werden Sammelabschiebungen doch organisiert, um Öffentlichkeit zu vermeiden. Nachdem die Proteste ins Blickfeld der airporteigenen Webcams geraten waren, wurden diese jedenfalls abgeschaltet. Zufall?

Am nächsten Samstag findet ab 15:00 Uhr die jährliche Gedenkdemonstration am Todestag Mohammad Sillahs in Remscheid statt. (Treffpunkt: Hauptbahnhof) Mohammad Sillah verstarb infolge behördlicher Selbstherrlichkeit im Umgang mit Flüchtlingen. Die Demonstration soll daran erinnern und fordert einen freien Zugang zu Gesundheitsversorgung für alle Menschen und die Schließung aller Sammelunterkünfte & Isolationslager. basta! Wuppertal ruft zur Teilnahme an der Demonstration auf.

Im Artikel dokumentieren wir den Aufruf im Wortlaut.

«Fachkreise sagen ja, dass manche Menschen wirklich traumatisiert sind durch die Kriege und Katastrophenerlebnisse,und da kann es durchaus sein, dass man nicht so die normalen Vorgehensweisen im Sanitärbereich ausüben kann.» (Andreas Wendenburg, Leiter des Baudezernates der Stadt Velbert)

Ein ahnungsloser und den Flüchtlingen gegenüber erfolglos auf jovial machender Dezernent der Stadt Velbert verplappert sich bei SAT1 und verrät seine rassistischen Ressentiments.

«Ich war entsetzt über das, was die Polizeipräsidentin da gestern vorgetragen hat. (…)

Ich dachte, sie stellt sich hin und entschuldigt sich mindestens mal. Bei den Opfern, bei all denen, die hier von Neonazigewalt betroffen waren.»

Gunhild Böth, NRW-MDL (DIE LINKE) aus Wuppertal und Landtags-Vizepräsidentin, in einer Liveschaltung des WDR nach Vohwinkel am Abend des 15.Dezember. An die 200 Menschen protestierten an diesem Tag gegen die untätige Zusammenarbeit deutscher Behörden mit Neonazis und gegen die dann gleich noch mit.

Ein Bericht zur Situation